13.09.2021

Jeder Hof zählt!

Nicht kostendeckende Preise, ungerechte Landvergabe, klimawandelbedingte Wetterextreme – viele Bäuerinnen und Bauern sorgen sich um ihre betriebliche Zukunft. Auf dem Schweinemarkt bedeutet die katastrophale Preissituation täglich Verluste für schweinehaltende Betriebe, und auch der Milchpreis liegt nach wie vor zu niedrig, um die Produktionskosten zu decken. Immer weiter steigende Bodenpreise benachteiligen bäuerliche Betriebe und locken außerlandwirtschaftliche Investor:innen. Und in einer Zeit, in der sonst für die Ernte gedankt wird, steht aufgrund von Starkregen noch viel Getreide auf den Halmen. Es gibt viele Gründe, warum die Verzweiflung in Tei

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13.09.2021

Wer ist „aktiver Landwirt“ – wer nicht?

Nach den Beschlüssen des Triloges zur kommenden Förderperiode der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) wird in Deutschland nun an den bedeutsamen Definitionen und Verordnungen zur nationalen Ausgestaltung der GAP gearbeitet. Hierbei muss auch der Begriff des „aktiven Landwirts“ definiert werden. Dieser bildet die Grundlage dafür, wer in Deutschland zukünftig in vollem Umfang Agrarförderung aus der GAP erhält und wer nicht. Die europäischen Institutionen sehen vor, dass die Mitgliedstaaten Kriterien wie Einkommensprüfungen oder die Arbeitsintensität eines Betriebes heranziehen können, um bestimmte Unternehmen von der Einstufung als „aktiver Landw

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13.09.2021

Gestaltungsspielräume aktiv nutzen

Die aktuelle „Welt-“politischen Entwicklungen rund um das Drama in Afghanistan überlagern gerade die eigentlich in einem Wahlkampf notwendige Vorstellung der unterschiedlichen politischen Richtungen anhand konkreter auf Deutschland bezogener Inhalte. Sieht man die Bilder und versucht sich in die Situation am Hindukusch hineinzuversetzen kann man sich durchaus Fragen welche Bedeutung der Zukunft von Verbrennungsmotoren, der Energiewende oder eben auch dem Umbau der Landwirtschaft zukommt. Gerade dieser Perspektivwechsel macht aber auch deutlich, dass wir in Deutschland nicht in einem autokratisch regierten Staat leben und uns an gesellschaftlichen Entwi

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13.09.2021

Solidarität durch bäuerliche Strukturen

Mitte Juli haben katastrophale Überflutungen und Hochwasser vor allem in NRW und Rheinland-Pfalz ganze Landschaften verwüstet, Städte und Dörfer zerstört und Menschenleben gekostet. Mehr als 170 Tote hat es gegeben, über Tage funktionierte in Teilen des Landes weder Strom noch Mobilfunk oder Internet. Straßen, Autobahnen und Schienennetze sind immer noch gesperrt. Viele Häuser werden nicht wieder aufgebaut werden können. Wir alle kennen die Bilder, viele sind helfend vor Ort gewesen. Die Solidarität unter den Menschen ist beeindruckend: Handwerker, Bäuerinnen und Bauern, Student*innen, viele Menschen sind Tage oder Wochen vor Ort gewesen, um denen zu h

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05.07.2021

Vor die Welle kommen

Die „Zeit“ schreibt von einer Revolution in Deutschland. Es muss etwas Außergewöhnliches passiert sein. In der Tat: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom März zum Klimaschutzgesetz hat es in sich. Sie verweist auf die „objektiv-rechtliche Schutzverpflichtung auch in Bezug auf künftige Generationen“. Hat das was mit uns zu tun? Ja. Ein „Weiter so“ funktioniert nicht nur in unserem Klimaverhalten nicht mehr. Doch schon hören wir die Wahlkampfparole: Macht euch keine Sorgen! Der Markt wird es schon richten und über notwendige Veränderungen und Kosten reden wir lieber nicht. Wie der Markt es in Krisenzeiten richtet, davon konnten wir uns in de

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05.07.2021

„Wir machen der Gesellschaft ein sehr gutes Angebot“

Ein Interview mit Elisabeth Fresen, AbL-Bundesvorsitzende und Mitglied der Zukunftskommission Landwirtschaft über deren Abschluss Unabhängige Bauernstimme: Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) legt am 6. Juli einen von allen Mitgliedern getragenen Abschlussbericht vor. Wie kam es überhaupt zur Einsetzung der ZKL durch die Bundeskanzlerin? Elisabeth Fresen: Die bedrohliche Lage auf den Höfen aufgrund niedriger Preise und steigender Anforderungen hatte sich im Jahr 2019 zugespitzt. Viele Bäuer*innen von ganz unterschiedlichen Betrieben, in allen Regionen protestierten und lehnten sich auf. Die Organisation Land schafft Verbindung entstand. Bund

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05.07.2021

„Die Realität ist leider eine andere“

In der letzten Ausgabe der Unabhängigen Bauernstimme haben wir über die Zulassungssystematik von Pflanzenschutzmitteln innerhalb der EU und diesbezügliche Konsequenzen für die nationale Umsetzung berichtet. Überraschend war hierbei vor allem die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und dem Umweltbundesamt (UBA). Aus diesem Grund haben wir Jochen Flasbarth als politisch zuständigen Staatssekretär im Bundesumweltministerium (BMU) zum Themenfeld der europäischen und nationalen Pflanzenschutzmittelzulassung befragt. Unabhängige Bauernstimme: Sehr geehrter Herr Flasbarth, wie bewerten

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05.07.2021

Wiese statt Atommüllager

„Vom Kernkraftwerk zur Grünen Wiese“, das war der Titel einer 2008 erschienenen Broschüre von EON zum Rückbau des damals schon stillgelegten AKW Würgassen. Genau an diese Zusage wollen Bäuerinnen und Bauern mit ihrer Aktion vor den Toren des Atomkraftwerks aufmerksam machen. Mit 25 Schleppern, Erde, Egge und Sämaschine sind sie gekommen, um eine grüne Wiese entstehen zu lassen. Im Hintergrund stehen auch 27 Jahre nach der Stilllegung noch immer das Turbinengebäude und die Reaktorhalle. Doch es geht den Protestierenden nicht um den zu langsamen Rückbau. Sie wenden sich gegen neue Pläne für den Bau einer 350 Meter langen und 125 Meter breiten Halle als z

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09.06.2021

Klimaschutz: Es geht voran!

In den letzten Wochen gab es gleich zwei wegweisende Urteile, beide gefeiert als „historische Erfolge“. Am 29.April entschieden die Richter*innen des Bundesverfassungsgerichts zugunsten der neun jungen Kläger*innen, die durch die aktuelle Klimapolitik ihre Grundrechte bedroht sehen. Was das Urteil aus Karlsruhe so bedeutsam macht, kommentiert die Anwältin Roda Verheyen so: „Klimaschutz ist ein Menschenrecht und justiziabel, heute und in Zukunft.“ Das löste in Berlin eine hektische Geschäftigkeit aus. In nur zwei Wochen legte die Regierung eine Verschärfung des Klimaschutzgesetzes vor: Deutschland wird schon im Jahr 2045 klimaneutral und erreicht bis 20

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09.06.2021

Klima des Aufbruchs nötig

Klimawandel und Landwirtschaft für die Generation Mengenlehre: Zum einen spürt die Landwirtschaft seit den letzten drei trockenen Jahren massiv die Auswirkungen des Klimawandels; Betriebe probieren mit unterschiedlichen Anpassungsstrategien zu reagieren. Zum anderen praktiziert die Landwirtschaft nach wie vor unter vielen Aspekten in einer Art und Weise, die den Klimawandel weiter vorantreibt. Aber es gibt eben, legt man beide Aspektkreise verschoben übereinander, auch die Schnittmenge: Maßnahmen, die Bauernhöfen helfen, mit den negativen Auswirkungen des Klimawandels umzugehen, und gleichzeitig den negativen Einfluss, den die Landwirtschaft auf den Kl

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09.06.2021

Wider besseres Wissen

Fast genau vor einem Jahr berichtete agrarheute von der abnehmenden Bedeutung Deutschlands als Standort für die Zulassung neuer Pflanzenschutzmittel. Dabei sei die Zulassung eines Pflanzenschutzmittels hierzulande ein „Qualitätssiegel“ gewesen. Genau um diese Qualität der zugelassenen Pflanzenschutzmittel sorgt man sich beim Umweltbundesamt (UBA). Das Phänomen der abnehmenden Zahl von in Deutschland gestellten Zulassungsanträgen, so der Fachgebietsleiter Pflanzenschutz im Umweltbundesamt, Dr. Jörn Wogram, hängt auch mit dem hohen Stellenwert des Umweltschutzes in Deutschland zusammen. „Bei in Deutschland zugelassenen Pflanzenschutzmitteln konnten sich

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09.06.2021

„Mit dem Vorsorgeprinzip und der Generationengerechtigkeit nicht vereinbar …“

Die EU-Kommission hat Ende April 2021 einen Bericht zum „Status neuartiger genomischer Verfahren“ herausgegeben. Darin bestätigt sie die Auffassung des Europäischen Gerichtshofes, dass auch neue Gentechniken Gentechnik sind. Allerdings sei das geltende Gentechnikrecht „nicht zweckmäßig“. Die Kommission wird einen Konsultationsprozess „zur Gestaltung eines neuen Rechtsrahmens“ einleiten. Konkret könnten zukünftig viele der neuen Gentechnikanwendungen von der Regulierung nach Gentechnikgesetz ausgenommen oder ihre Regulierung stark abgeschwächt werden. Unabhängige Bauernstimme: Sehr geehrte Frau Ministerin Schulze, teilen Sie die Auffassung der EU-Kommi

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17.05.2021

Die GAP-Reform läuft – immer noch!

Nach zähem Ringen hat die Bundesregierung am 13. April die Gesetzentwürfe zur nationalen Ausgestaltung der zukünftigen europäischen Agrarpolitik (GAP) verabschiedet. Für die Förderperiode ab 2023 wurden damit, grob dargestellt, die folgenden Rahmenbedingungen definiert: 25 Prozent der Gelder der ersten Säule (ca. 1 Mrd. Euro jährlich) sollen zukünftig für die sogenannten Öko-Regelungen bereitgestellt werden. Ein ansteigender Anteil von zu Beginn zehn Prozent und letztlich 15 Prozent der ersten Säule soll in die zweite Säule umgeschichtet werden (ca. 492 bzw. 737 Mio. Euro jährlich). Jeweils zwei Prozent der ersten Säule (ca. 85 Mio. Euro jährlich) sol

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17.05.2021

Friedrich Ostendorff, Bio-Bauer, langjähriger AbLer und grüner Agrarsprecher im Bundestag zur GAP und dem Umbau der Tierhaltung

Unabhängige Bauernstimme: Herr Ostendorff, auch wenn in Brüssel die grundlegenden Verhandlungen zur Ausgestaltung der europäischen Vorgaben in den Trilogverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind, konkretisieren sich die Planungen in Deutschland. Nach ersten Vorschlägen von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat sich die Sonder-AMK auf Vorschläge geeinigt, die jetzt fast ohne Änderungen übernommen wurden. Wie zufrieden sind Sie mit diesen Ergebnissen? Friedrich Ostendorff: In vielen Punkten sind die Ergebnisse der Agrarministerkonferenz ein Fortschritt gegenüber dem ersten Vorschlag aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium. Das war eine gute Vo

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17.05.2021

„Endlich bekommen wir es mal honoriert“

Dorothee Lindenkamps Betrieb in Hünxe am Niederrhein liegt am Rande des Ruhrgebiets, die Zeche in zwei Kilometer Entfernung schloss 2007. Auf den übriggebliebenen Halden stehen mittlerweile große Windräder. „Bei uns ist Kiesunterboden, da läuft das Wasser schnell ab. Das merken wir bei der Trockenheit zur Genüge“, sagt sie, während sie auf die immer noch trockene Wiese blickt. Die engagierte rheinische AbLerin ist eine erfahrene Milchbäuerin und kennt noch jede ihrer 68 Kühe beim Namen. „Das war bei uns immer so, und ich hab das beibehalten.“ Die Kuhzahl passte bisher auch immer gut zur Flächenausstattung des Betriebes, der mit 44 ha Ackerland und 2

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17.05.2021

Ferkelaufzucht in artgerechtem Haltungssystem

Ferkelaufzuchtställe mit hohen Tierwohlansprüchen sind in der breiten Praxis wenig anzutreffen. Schließlich gibt es derzeit auch noch keine Festlegung, wie zum Beispiel ein Aufzuchtstall nach dem staatlichen Tierwohlkennzeichen der höchsten Stufe drei aussehen soll. Was es gibt, sind aber Pioniere, die sich schon vor 20 Jahren auf den Weg zu mehr Tierwohl gemacht haben. Der hier vorgestellte Stall erfüllt aller Voraussicht nach die höchste Stufe der staatlichen Tierwohlkennzeichnung und ist darüber hinaus auch noch sehr kostengünstig zu bauen und zu bewirtschaften. Auf Tierwohlkurs Wer einen kleinen Aussiedlungsbetrieb im Nebenerwerb wie den der Öste

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12.04.2021

GAP – Die Weichen werden gestellt

Eines haben wir auf alle Fälle erreicht: Die zukünftige Ausgestaltung der EU-Agrarförderung (GAP) wird nicht mehr in unzugänglichen Hinterzimmern verhandelt, die Medien und die Gesellschaft verfolgen das Geschehen mit regem Interesse. Und: Wir waren und sind sehr gut vorbereitet. Seit 2018 liegt unser Vorschlag auf dem Tisch, wie die Subventionen künftig an gesellschaftlich gewünschte Leistungen für Umwelt-, Klima- und Tierschutz geknüpft werden können und dabei viele Höfe ihr Einkommen darüber sichern können. Nur ein entscheidendes Detail hatten wir damals vergessen: das Marketing. „AbL-Punktesystem“ klingt irgendwie nicht so richtig toll, wahrschei

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12.04.2021

Gemeinwohl verschoben

Auch wenn Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner im Anschluss an die dreitägige Sonder-Agrarministerkonferenz in Berlin nicht zusagen wollte, dass sie die im Konsens beschlossenen Kompromisse der LänderagrarministerInnen zu 100 Prozent umsetze, wären diese gegenüber dem ersten Aufschlag aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium dennoch ein größerer Schritt, wenn auch kein Sprung zu mehr Umweltleistungen. Immerhin 25 Prozent sollen in die Ausgestaltung der Eco-Schemes fließen, bei Klöckner waren es 20. Auch soll ein über die Jahre in drei Schritten steigender Anteil der Mittel, beginnend bei zehn Prozent 2023 bis zu 15 Prozent 2027, in die zweite

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12.04.2021

Im Banne der Viren

Wenn ein Hollywood-Regisseur einen Film über den heutigen Zustand der Welt drehen würde, dürfte es wohl ein Horrorfilm werden. „Im Banne der Viren“ oder „Der Angriff der Killerviren“ könnte er heißen, wenn es den Filmtitel nicht schon gibt. Tatsächlich wird die ganze Welt seit über einem Jahr von Viren bestimmt. Besonders das Corona- Virus Covid-19 hält die Welt in Atem. Erste Welle, zweite Welle, dritte Welle, ... mit Mutanten aus Großbritannien, Brasilien oder Südafrika, ... und immer wieder suchen wir das Licht am Ende des Tunnels. Afrikanische Schweinepest Dabei ist in der Tierhaltung seit Jahren der Kampf gegen tödliche Viren ein Schwerpunkt de

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12.04.2021

EU-Mercosur-Abkommen braucht Neustart

Das EU-Mercosur-Abkommen steht vor dem Ratifizierungsprozess, allerdings ist der Zeitplan derzeit unklar, ebenso der Stand der Rechtsförmigkeitsprüfung des Vertragstextes in der EU. Es hagelt Kritik von verschiedenen Seiten, etwa von der europäischen Ombudsfrau Emily O’Reilly: „Die EU hätte vor einem Abschluss belegen müssen, dass sie die möglichen Auswirkungen auf die Umwelt und andere Fragen vollständig berücksichtigt hat.“ Solch eine Folgeabschätzung wurde bisher bei allen EU-Handelsabkommen rechtzeitig vor einer politischen Einigung und dem Ratifizierungsprozess vorgelegt – nur beim EU-Mercosur-Abkommen liegt keine finale Version vor. Die Arbeitsg

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Marcus Nürnberger

Redakteur der Unabhängigen Bauernstimme

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Claudia Schievelbein

Redakteurin der Unabhängigen Bauernstimme
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13.09.2021

Höchste Zeit für Kommando- & Kurswechsel! Schluss mit ru