Der neue Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat in Zeitungen der Mediengruppe Bayern angekündigt, dass er das Tierwohl stärken will und dafür auch die entsprechenden Ställe gebaucht werden. Dazu sei es angedacht, dass für den Umbau in der Tierhaltung jährlich 1,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt werden – zu wenig aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). „Der Umbau der Tierhaltung kostet uns Bäuerinnen und Bauern mehr Geld. Für mehr Tierwohl müssen Ställe um- oder neugebaut werden und der betriebliche Arbeitsaufwand für etwa Strohschweine steigt, also die laufenden Mehrkosten. Erfahrungsgemäß sind höhere Tierwohl-Kosten nicht oder nur unzureichend am Markt zu erwirtschaften“, sagt Martin Schulz, AbL-Vorsitzender und Schweinehalter. Die jährlichen Kosten für einen gesellschaftlich akzeptierten Umbau werden für die gesamte Tierhaltung auf 3 bis 5 Mrd. Euro jährlich berechnet. „Es ist aus Sicht der tierhaltenden Betriebe egal, wo das Geld hergenommen wird, aber das verbände- und politikübergreifende Expertengremium Borchert-Kommission hat etwa die Mehrwertsteuer-Erhöhung als die sicherste Finanzierungsmethode empfohlen“, so Schulz.
Mit ihm werde es keine höheren Steuern auf Fleisch geben, erklärte demgegenüber Rainer gegenüber der BILD-Zeitung: „Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass keine Steuererhöhungen durchgeführt werden. Daran werde ich mich als zukünftiger Minister halten.“ Rainer hält stattdessen laut BILD sogar sinkende Fleischpreise für möglich: „Ich bin ein großer Freund der sozialen Marktwirtschaft. Das bedeutet: Fleischpreise macht nicht der Minister, sondern der Markt“, wird er dort zitiert.
