Anlässlich der heute beginnenden Herbst-Konferenz der Agrarministerinnen und -minister des Bundes und der Länder in Sachsen-Anhalt fordert die AbL, den Entwürfen von Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir zum Umbau der Tierhaltung in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen und eine rasche Überarbeitung nach den Borchert-Plänen zu fordern. Eine entsprechende ausführliche Stellungnahme hat die AbL den Agrarminister:innen des Bundes und der Länder zukommen lassen.
Dazu erklärt der AbL-Vorsitzende Martin Schulz: „Die Entwürfe zum Umbau der Tierhaltung aus Özdemirs Landwirtschaftsministerium sind so nicht zielführend. Der Entwurf zur Tierhaltungskennzeichnung muss überarbeitet werden, um klare und langfristig geltende Zielbilder für mehr Tierwohl in den einzelnen Stufen vorzugeben. Dafür liegen für die meisten Tierarten bereits ausgearbeitete Vorschläge aus den Arbeitsgruppen der Borchert-Kommission vor. Die vorgeschlagenen Veränderungen in der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung sind abzulehnen. Es besteht die Gefahr, dass solche ordnungsrechtlichen Vorgaben eine Finanzierung für die Höfe ausschließen. Der Umbau der Tierhaltung muss deutlich mehr Tierwohl bringen, für die gesamte Tierhaltung gelten und langfristige Perspektiven für die tierhaltenden Betriebe bieten. Die Borchert-Kommission hat dazu umfassende und verbändeübergreifende Empfehlungen vorgelegt. Die Agrarminister:innen der Bundesländer müssen Özdemir auffordern, den Umbau der Tierhaltung danach zu gestalten, um das Ziel eine gesellschaftlich akzeptierten Tierhaltung zu erreichen.“
Die AbL-Stellungnahme zum Referentenentwurf TierhaltKennzG sowie zur 8. TierSchNutztÄVTitel (25. August) findet sich hier und die bereits zuvor verfasste AbL-Stellungnahme zu den BMEL-Eckpunkten (07. Juli) hier.