23.05.2024

Beschließen, vertagen, streiten – die AMK

„Auf der Konferenz heute ist noch einmal deutlich geworden, dass wir uns in einem unglaublich großen Konfliktfeld, zwischen Bürokratieabbau einerseits und den vielen Schutzzielen für Natur, Umwelt und Klima anderseits, bewegen,“ erklärt nach der Sonder-Agrarminister:innenkonferenz (AMK) Elisabeth Aßmann, die für ihren Minister an der AMK teilnehmende Staatssekretärin für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Als konkret beschlossen, vertagt oder strittig gehen aus der AMK laut ersten Veröffentlichungen unter anderem die folgenden Punkte hervor: Die bislang vorgegebene Stilllegungspflicht von Agrar

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23.05.2024

Einkommenssituation in der Landwirtschaft: Nach einem Hoch in 2022/23 aktuell sinkende Einkommen

„Gewinne und Einkommen in der Landwirtschaft steigen 2022/23 deutlich“. So lautet die Überschrift der jetzt veröffentlichten Mitteilung aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) zu den durchschnittlichen Einkommen und Betriebsgewinnen in der deutschen Landwirtschaft im Wirtschaftsjahr 2022/23. Ein Blick auf die aktuelle Situation der Betriebe zeigt jedoch, dass es sich bei den jetzt vom BMEL verkündeten Zahlen lediglich um ein „Zwischenhoch“ handelt. Die AbL spricht mit Blick auf das Wirtschaftsjahr 2022/23 von einem „absoluten Ausnahmejahr“. Der Bauernverband sieht die Betriebe aktuell „wieder in schwierigem Fahrwasser“ und der Verband der Landw

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22.05.2024

Verbände-Plattform fordert: Die Agrarpolitik weiterentwickeln statt zurückdrehen

Im Vorfeld der Sonderkonferenz der Agrarministerinnen und -minister des Bundes und der Bundesländer (AMK) fordert die Verbände-Plattform in einer gemeinsamen Stellungnahme einen Stopp der aktuellen Rückschritte in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union (EU). Stattdessen müssen die anstehenden Anpassungen des nationalen GAP-Strategieplanes genutzt werden, um die GAP endlich zukunftsfest zu machen, so das Bündnis, zu deren 20 Mitgliedsorganisationen unter anderem auch die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und der Deutsche Naturschutzring (DNR) gehören. Die Verbände betonen, dass die Bäuerinnen und Bauern in Deutschlan

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22.05.2024

Tierschutzgesetz schafft es nicht ins parlamentarische Verfahren

Anders als erwartet, stand das Tierschutzgesetz nicht auf der Tagesordnung der Bundeskabinettssitzung am Mittwoch. Der Gesetzentwurf, zu dem die AbL in der kommenden Ausgabe der Unabhängigen Bauernstimme positive Punkte aber auch Änderungswünsche äußert, wird damit vorerst nicht ins parlamentarische Verfahren gegeben. Für Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, ist der aktuell vorliegende Entwurf enttäuschend und er sieht mit der Absetzung von der Tagesordnung „wichtige Zeit“ für ein „zentrales Projekt dieser Regierung“ verloren. „Bedauerlich“ nennt den Vorgang der Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR), Kai Niebert. Und die

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22.05.2024

Nationales Glyphosatverbot rechtlich möglich

Im Vorfeld des Internationalen Tages der Artenvielfalt am 22. Mai haben Aktivistinnen und Aktivisten vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und von Greenpeace vor dem Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung (BMEL) für einen besseren Schutz der Umwelt vor Pestiziden demonstriert und das Verbot des Einsatzes von Glyphosat gefordert. Sie präsentierten einen über zwei Meter großen Glyphosatkanister und übergaben Staatssekretärin Silvia Bender eine juristische Stellungnahme zu notwendigen Änderungen in der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. Die Stellungnahme der Rechtsanwältin Dr. Michéle John zeigt: Ein nationales Glyphosatv

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22.05.2024

Beschwerde gegen Entscheidung über Patent auf Salat

Der Verein Keine Patente auf Saatgut!, dem auch die AbL angehört, hat eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Europäischen Patentamtes (EPA) eingelegt, das Patent auf Salat (EP2966992) aufrechtzuerhalten. Die Einspruchsabteilung des EPA hatte nach einer Anhörung im Februar 2024 das Patent nicht widerrufen, obwohl dieser aus konventioneller Zucht stammt. Die Eigenschaften des Salats könnten unter den Bedingungen des Klimawandels wichtig werden: Sein Saatgut ist auch bei höheren Temperaturen noch keimfähig. Den Zugang zu diesem Saatgut kontrolliert der Patentinhaber, die niederländische Firma Rijk Zwaan. „Wird das Patent nicht widerrufen, kann man

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22.05.2024

AbL tritt dem Bündnis gegen Rechtsextremismus bei

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft ist als Unterstützerin dem Bündnis gegen Rechtsextremismus beigetreten, zu dessen Trägerkreis unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), der Deutsche Naturschutzring (DNR), Pro Asyl und Campact gehören. Mit Demonstrationen im Vorfeld der Europawahl und Kommunalwahlen will ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis die Menschen mobilisieren, am 9. Juni zur Wahl zu gehen. Im Zeitraum zwischen dem 23. Mai, dem 75. Jahrestags des Grundgesetzes, und dem 8. Juni sind unter anderem Demonstrationen in Leipzig, Stuttgart, Cottbus, Erfurt, Berlin, München

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22.05.2024

Deutscher Naturschutzring legt Analyse der Europawahlprogramme vor

Die Europawahl am 9. Juni wird eine Schicksalswahl für die Zukunft Europas. Es geht um nicht weniger als die demokratische Verfasstheit der EU und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Das teilt der Deutsche Naturschutzring (DNR) mit und veröffentlicht eine Analyse der Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke, BSW und AfD, um Wähler*innen bei ihrer Entscheidung zu unterstützen. Betrachtet werden die Programme in Hinblick auf nachhaltigen Klimaschutz, Natur-, Tier- und Artenschutz sowie die sozial-ökologische Transformation von Industrie, Wirtschaft und Landwirtschaft inklusive deren Finanzierung. Deutlich wird: Wer Klima-, Natur- un

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21.05.2024

BDL fordert EU-weites Vorkaufsrecht für Junglandwirt:innen

Der Bund der Deutschen Landjugend (BDL) fordert eine stärkere Regulierung bei Kauf und Pacht landwirtschaftlicher Flächen und Junglandwirt:innen bei der Vergabe landwirtschaftlicher Flächen durch ein Vorkaufsrecht zu bevorzugen. Der Zugang zu Land ist nach Ansicht des BDL eine der größten Hürden für junge Landwirtinnen und Landwirte, die sich mit Herz und Leidenschaft eine Existenz aufbauen wollen. „Das Problem verschärft sich seit Jahren. Nicht nur in Deutschland", beobachtet Stefan Schmidt, stellvertretender BDL-Vorsitzender. Landwirtschaft ist sehr kapitalintensiv und wird immer teurer. „Steigende Produktionskosten und oft nicht angemessene Erzeu

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21.05.2024

Agrarantrag: Die Bearbeitung muss einfacher und attraktiver werden!

Bis Mitte letzter Woche haben voraussichtlich fast alle landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland einen Antrag auf Fördermittel aus der Gemeinsam Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union gestellt. Trotz der in vielen Bundesländern erkennbaren Verbesserungen ist die Bearbeitung des Antrages nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) für viele Bäuerinnen und Bauern noch immer zu aufwändig und teilweise nur schwer zu durchschauen. Dies führe nicht nur zu Frust auf Seiten der Landwirtschaft sondern lasse auch das große Potenzial vieler Förderangebote im Bereich des Umwelt-, Klima-, und Tierschatzes teilweise ungenutzt. Um den

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21.05.2024

Philippinen: Gericht verbietet Anbau von „goldenem“ Reis

Vor drei Jahren erlaubte die philippinische Regierung, gentechnisch veränderten (gv) „goldenen“ Reis kommerziell anzubauen. Das dortige Appellationsgericht hat diese Zulassung kürzlich wieder aufgehoben und damit die vorläufige Entscheidung eines Eilverfahrens aus dem vergangenen Jahr bestätigt. Philippinische Bauern begrüßten das Urteil. Noch ist es jedoch nicht rechtskräftig; die unterlegene Regierung kann das oberste Gericht anrufen. Auch eine gv-Aubergine, die das Insektengift Bacillus thuringiensis (Bt) produziert, darf nach dem Urteil künftig nicht mehr kommerziell angebaut werden. Außerdem verpflichteten die drei Richter:innen die Regierung d

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21.05.2024

Termin HINweise

Agrarbündnis-Tagung „Obst- und Gemüseanbau im Klimawandel: Große Bedeutung, viele Herausforderungen“ +++ Online-Fachgespräch: Auf dem Boden bleiben - Regenerative Landwirtschaft +++ INKOTA-netzwerk: Agrarökologie in der Praxis +++ ASG-Frühjahrstagung 2024: Kulturlandschaften im Wandel – Nachhaltig. Vielfältig. Innovativ.

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16.05.2024

AbL ruft auf, keine Lieferantenerklärungen abzugeben - Starke datenschutz- und kartellrechtliche Bedenken

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V. kritisiert den Bund der Deutschen Pflanzenzüchter (BDP) und sein Inkassounternehmen Saatgut-Treuhandverwaltungs GmbH (STV) scharf und ruft die Bäuerinnen und Bauern auf, keine Lieferantenerklärung im Sinne des BDP und der STV zu unterschreiben. Die AbL macht kartell- und datenrechtliche Bedenken gegen die geforderten und online abzugebenden Lieferantenerklärungen geltend und wirft dem BDP und der STV unter anderem Ausforschung vor. Martin Schulz, Bauer aus Quickborn/Wendland und AbL-Bundesvorsitzender, erklärt: „BDP und STV haben das Augenmaß verloren, um einen respektvollen Umgang mit uns

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16.05.2024

Neues von den Märkten – Integration durch Einzelhandel, Nachhaltigkeit als Ökonomie, Förderung für Tierwohl

Marktbeobachtungen von Hugo Gödde +++ Einzelhandelskonzerne produzieren selbst +++ Banken: Nachhaltigkeit ist die Ökonomie für morgen +++ Open book: Lidl testet neues Schweinepreismodell in England +++ (Kein) Run auf die Tierwohlförderung

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16.05.2024

Özdemir: Prämie trotz verlorener Ohrmarke

Für das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) ist es ein „nächster Baustein zum Abbau unnötiger Bürokratielasten für die Landwirtinnen und Landwirte“: Landwirtinnen und Landwirte können künftig auch dann gekoppelte Prämien aus der EU-Agrarförderung für ihre Rinder, Mutterschafe und Mutterziegen erhalten, wenn die Tiere eine oder beide Ohrmarken verloren haben. Voraussetzung dafür ist, dass die Tiere dennoch eindeutig identifiziert werden können und für Ersatz gesorgt wird. Der Verlust bereits einer der zwei Ohrmarken führte bisher dazu, dass es für diese Tiere kein Geld aus der EU-Agrarförderung gab. Um das zu ändern, hat Bundeslandwirtschaftsmini

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15.05.2024

Gemeinsamer Appell: Wald-Forschung als Grundlage für Klimaschutz und Klimaanpassung sichern

Fast 30 Institutionen, darunter Waldbesitzer, Umweltschützer, Universitäten, Forschungseinrichtungen und Forstbetriebe fordern von der Bundesregierung in einem gemeinsamen Appell eine Fortführung der Forschungsfinanzierung zu Wald im Klimawandel. Adressiert an die Bundesministerinnen Lemke und Stark-Watzinger sowie die Bundesminister Lindner und Özdemir drängen die Unterzeichner des Appells auf eine tragfähige langfristige Lösung zur Kompensation des Waldklimafonds für eine umsetzungsorientierte Waldforschung. Der Waldklimafonds wurde im Zuge der Einigung auf den Haushalt 2024 auf auslaufend gestellt; neue Projekte können nicht mehr gefördert werden.

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15.05.2024

Waldzustandsbericht unterstreicht Notwendigkeit eines Bundeswaldgesetzes

Die aktuell vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) vorgestellte Waldzustandserhebung 2023 zeigt nach Ansicht des Naturschutzbund (NABU) sowie des grünen EU-Abgeordneten Martin Häusling einmal mehr, dass ein Bundeswaldgesetzt überfällig ist. Der NABU fordert ein ambitioniertes Bundeswaldgesetz. Dazu erklärt NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: „Dürren, Borkenkäfer, Waldbrände – es wird zur traurigen Tradition, dass der Waldzustandsbericht jedes Jahr aufs Neue aufzeigt, was längst schon klar ist: Der deutsche Wald steht an der Belastungsgrenze. Während wir dabei zuschauen müssen, wie unsere Wälder weiter sterben, tun einige Lobby

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15.05.2024

Waldzustand: Nur jeder fünfte Baum ist gesund

Laut der jüngst vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) veröffentlichten Waldzustandserhebung 2023 ist nur jeder fünfte Baum gesund, 0 Prozent der untersuchten Bäume in unseren Wäldern sind ohne Kronenschaden. Der Kronenzustand der Waldbäume hat sich im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr kaum verändert. Nach wie vor ist eine hohe Kronenverlichtung bei allen Arten zu verzeichnen. Ein Drittel der Landesfläche Deutschlands (11,4 Millionen Hektar) ist mit Wald bedeckt. Die häufigsten Baumarten in Deutschland in den meistens gemischten Wäldern sind die Nadelbäume Fichte (25 %) und Kiefer (23 %), gefolgt von den Laubbäumen Buche (16 %) und Eiche (10 %) (

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15.05.2024

Weltbank muss Beteiligung an Landraub und Vertreibungen beenden

Anlässlich der in Washington laufenden Weltbankkonferenz zu Landpolitik fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme 88 Indigenen-, Kleinbauern-, Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen die Mitgliedsstaaten der Weltbank auf, die Beteiligung der Weltbank an Landraub und Vertreibungen zu beenden. Eine lange Liste von Projekten der Weltbank hat zu Gewalt und Vertreibung von bäuerlichen und indigenen Gemeinden beigetragen. Internationale Untersuchungen haben gezeigt, dass die Weltbank an der Vertreibung und Zwangsumsiedelung von mehreren Millionen Menschen beteiligt ist. Deutschland gehört zu den vier größten Gebern der Weltbank, stellt einen der 2

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15.05.2024

Mehr Artenvielfalt durch Schutzgebiete und biodiversitätsfreundliche Landwirtschaft

Die anhaltenden Verluste an biologischer Vielfalt durch die Ausweitung und Intensivierung der Landwirtschaft sind dramatisch. In einem Meinungsartikel in der Fachzeitschrift Trends in Ecology and Evolution argumentieren Wissenschaftler der Universitäten Göttingen und Hohenheim sowie dem Centre for Ecological Research in Vácrátót in Ungarn, dass ein Mix aus Maßnahmen in der Landwirtschaft und für Schutzgebiete notwendig ist, um die Artenvielfalt zu erhalten und zu fördern. Schutzgebiete sind für die globale Artenvielfalt von entscheidender Bedeutung. Darüber hinaus braucht es aber auch Landschaften und Regionen, die eine Ausbreitung von Tieren und Pflan

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02.05.2024

Hannes Lorenzen, Vorsitzender der europäischen Verbändeplatt