Kostendeckende Preise für landwirtschaftliche Produkte sind grundlegend für eine nachhaltige Landwirtschaft. Besonders entscheidend für faire Preise ist eine Mischung aus verschiedenen Instrumenten des Ordnungsrechts, der Marktregulierung und der Verbraucher*inneninformation. Das ist das
Ergebnis einer Untersuchung des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die jetzt in Berlin vorgestellt wurde. Derzeit liegen viele Erzeuger- und Erzeugerinnenpreise für agrar- und gartenbauliche Produkte unter den Produktionskosten.
Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND, erklärt: „Als Umweltverband ist es uns besonders wichtig, dass landwirtschaftliche Betriebe die Umwelt und das Klima schützen. Doch wer von wirtschaftlichen Sorgen gequält wird, hat wenig Kapazitäten, weitere gesellschaftliche Leistungen zu erbringen. Der Druck auf die Bauernhöfe wird zusätzlich durch die sinkenden Prämien aus der EU-Agrarpolitik erhöht. Von der Politik müssen Landwirtinnen und Landwirte erwarten können, dass sie diesen Transformationsprozess begleitet. Ein wichtiger Baustein dafür sind Rahmenbedingungen für faire Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse. Die Zukunftskommission Landwirtschaft hat in ihrem Abschlussbericht klare Handlungsaufforderungen an die Politik gestellt. Die neue Bundesregierung hat nun die Aufgabe, sie umzusetzen.“
In der Milchviehhaltung, in der Schweinemast sowie vielen anderen Bereichen der Landwirtschaft und des Gartenbaus sind nach Ansicht des BUND die Preise, die Landwirtinnen und Landwirte für ihre Produkte erhalten, viel zu gering. Damit können weder die Kosten gedeckt noch in die Zukunft investiert werden. Dieses Problem ist seit Jahren bekannt, Bäuerinnen und Bauern werden damit von der Politik allein gelassen. Aus Sicht des BUND müssten die Märkte reguliert, die Marktmacht des Handels eingegrenzt und die Verhandlungsmacht der Erzeugerinnen und Erzeuger gestärkt werden. Das FÖS hat hierfür mehrere Vorschläge erarbeitet.
Ann-Cathrin Beermann, Autorin der Studie und Expertin vom FÖS, ergänzt: „In einem Oligopol, wie wir es im Lebensmittelmarkt haben, ist ein Aushandeln von Angebots- und Nachfragepreisen auf Augenhöhe nicht möglich. Das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft besteht darin, dass die Politik, wenn der Markt versagt, zur Not intervenieren muss. Dazu gehören unter anderem Maßnahmen zur Verhinderung von Monopolbildung. Zusätzlich muss auch die Landwirtschaft die bisher verfolgte Exportstrategie überdenken. Die Hoffnung, die Produktion zu steigern und die auf dem nationalen Markt überschüssige Ware global für einen guten Preis vertreiben zu können, hat sich in der Praxis bei vielen Produkten nicht bewahrheitet.“