Umweltschutz für Bäuerinnen und Bauern lohnenswert machen

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) fordert die Agrarminister und -ministerinnen der Länder anlässlich der am kommenden Freitag als Videokonferenz stattfindenden Agrarministerkonferenz (AMK) auf, ein deutliches politisches Zeichen zu setzen, um Umweltschutz für Bäuerinnen und Bauern lohnenswert zu machen und dafür das von der EU-Kommission vorgeschlagene Instrument der Eco-Schemes zu nutzen. In einer Stellungnahme macht die AbL konkrete Vorschläge zur Umsetzung dazu.

Denn für die AbL ist Fakt: Die Spannungsfelder, in denen sich Bäuerinnen und Bauern in Deutschland und der EU bewegen, könnten herausfordernder kaum sein. Grundwasser-, Klima- und Artenschutz, Tierwohl, Versorgungssicherheit, und all das zu möglichst geringen Preisen – die Liste der Ansprüche ist lang. Der finanzielle Spielraum vieler Betriebe ist hingegen gering.

Wenn Martin Schulz, Landwirt und Vorsitzender der AbL aus Niedersachsen, über die aktuelle europäische Agrarpolitik spricht, ist das Ergebnis seiner Analyse ernüchternd: „Die aktuelle Politik versagt gleich doppelt“, so der Schweinehalter. „Da die Förderung weitestgehend pauschal pro Hektar ausgezahlt wird, profitieren vor allem große flächenstarke Betriebe. Rund 70 Prozent des Geldes geht an 20 Prozent der Betriebe. Kleine und mittele Höfe haben entsprechend ebenso das Nachsehen wie der Schutz unseres Grundwassers, der Biodiversität und des Klimas“.

Dies könnte sich laut der Stellungnahme der AbL nun ändern. In den vor fast zwei Jahren von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlägen für die Zukunft der GAP schlägt diese mit den sogenannten „Eco-Schemes“ („Öko“-Regelungen) ein komplett neues Instrument vor. Dieses sieht vor, konkrete ökologische Leistungen mit direkten Zahlungen zu honorieren. Mehr noch: Bei richtiger Ausgestaltung haben die Eco-Schemes das Potenzial, den Schutz von Grundwasser, Klima und Biodiversität für Bäuerinnen und Bauern zum Betriebszweig zu machen. Für Martin Schulz ein Novum. „Die Eco-Schemes verfolgen eine neue Denkrichtung. Bislang wurde vor allem mit Grundanforderungen und Sanktionen gearbeitet, nun lässt die EU ihren Mitgliedsstaaten den Spielraum, ein System zu schaffen, das uns Bäuerinnen und Bauern auch finanziell zum Umweltschutz motiviert“, erläutert er. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der großen Proteste vieler Kolleginnen und Kollegen der letzten Monate sei eine solche politische Innovation „dringend geboten“, ergänzt der 45-jährige.

Bei der Frage, in welchem finanziellen Umfang und wie ambitioniert die Bundesregierung die Eco-Schemes nutzt, kommt den Ländern und somit der kommenden Agrarministerkonferenz (AMK), eine bedeutende Rolle zu. In ihrer Stellungnahme fordert die AbL, die AMK dazu auf, mindestens 30% der bislang pauschalen Flächenförderung in die „Eco-Schemes“ zu investieren und diesen Anteil im Laufe der Jahre auszuweiten. Zudem macht sie konkrete Vorschläge für praxistaugliche, zukünftig zu fördernde Maßnahmen, die einen konkreten Nutzen für den Umweltschutz haben und gleichzeitig für landwirtschaftliche Betriebe sowie die Behörden gangbar sind. Die Vorschläge der AbL reichen von vielfältiger Fruchtfolge und Flächenstruktur über Verzicht auf Pflanzenschutzmittel bis hin zu Erhaltung oder gar Mehrung von Hecken und anderen Landschaftselementen. Auch die Weidehaltung und ausgeglichene Nährstoffbilanzen schlägt die AbL als Maßnahmen für die neuen Anreize vor. Martin Schulz ist sich sicher: „Die Agrarministerinnen und -minister der Länder können am Freitag ein wichtiges politisches Signal zum Erhalt möglichst vieler Höfe einerseits sowie ein verstärktes Engagement von uns Bäuerinnen und Bauern für den Umweltschutz andererseits setzen. Sie sollten diese Chance unbedingt nutzen“.

04.05.2020
Von: FebL/PM

AbL-Vorsitzender Martin Schulz. Foto: FebL