Die Katholische Landvolkbewegung (KLB) Deutschland sieht in der Neujustierung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) Chancen für eine vielfältige und resiliente Landwirtschaft in Europa. Wie sich die KLB diese Neujustierung vorstellt, hat sie in einer jetzt vorgelegten Positionierung zur GAP unter dem Titel „Für eine sozial-gerechte und an (Gemeinwohl-)Leistungen orientierte Europäische Agrarpolitik (GAP) nach 2027 – einfach, transparent und verlässlich!“ vorgelegt. Besonders wichtig sind ihr dabei: der Erhalt eines eigenständigen Fonds für die Landwirtschaft, eine Grundförderung mit Degression und Kappung, die Honorierung von Gemeinwohlleistungen, die Stärkung der Existenzgründungs- und Junglandwirte-Förderung und die Stärkung ländlicher Räume – eigenständigen Fonds erhalten.
Gerade die aktuellen Krisen, insbesondere die durch den Irankrieg erneut deutlich gewordenen Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern, zeigen nach Ansicht der KLB, wie wichtig es ist, Landwirtinnen und Landwirte unabhängiger von derartigen exogenen Einflüssen zu machen. Die KLB fühlt sich dem Leitbild einer nachhaltigen Landwirtschaft in ökonomischer, sozialer und ökologischer Dimension verpflichtet. Dieses wird laut KLB konkretisiert durch ihren Fokus auf die bäuerliche Landwirtschaft mit inhabergeführten Betrieben, die eigenverantwortlich arbeiten und sich den Werten der Gesellschaft gegenüber verantwortlich fühlen. Dabei ist sich die KLB bewusst, dass es hierzu verschiedene Modelle der Landwirtschaft gibt. Gemeinsam ist ihnen nach Ansicht der KLB eine auf zukünftige Generationen ausgerichtete Erzeugung von Mitteln zum Leben, eine ressourcenschonende Wirtschaftsweise, der Schutz der Umwelt, der Erhalt der natürlichen Artenvielfalt und der Respekt vor den Mitgeschöpfen und der Schöpfung. Sie ist in das soziale ländliche Umfeld eingebettet, kann die ländliche Entwicklung vorantreiben und hat den Menschen mit seiner Arbeit und deren Entlohnung im Mittelpunkt. „Wir sind der festen Überzeugung, dass mit dieser Art der Landwirtschaft den aktuellen und den vor uns liegenden Herausforderungen begegnet werden kann.“ so Hans Gall, stellvertretender Bundesvorsitzender der KLB Deutschland. „Um die vorhandenen Stärken und Potenziale der Landwirtschaft zu nutzen, benötigen wir eine europäische Agrarpolitik mit zielführenden Instrumenten sowie Wertschätzung und Wertschöpfung für die Leistungen der Landwirtinnen und Landwirte gleichermaßen.“ Die neue GAP müsse den Umbau der Landwirtschaft zu mehr Nachhaltigkeit fördern und bäuerlichen Betrieben neue und verlässliche Perspektiven bieten. Neben der unternehmerischen Freiheit für die bäuerlichen Betriebe brauche es daher eine GAP, die den Landwirtinnen und Landwirten Handlungsanreize gibt und im Rahmen von Mindestzielen die Entscheidung überlässt, welche Maßnahmen sie durchführen. Auf der Basis EU-weit vorgegebener Mindestziele für eine Landwirtschaft, die sich an den Ressourcen der Erde orientiert und diese langfristig erhält, sind standortangepasste Anreizsysteme erforderlich, die es den Landwirtinnen und Landwirten vor Ort ermöglichen standortgerecht und wirksam zu wirtschaften, so die KLB. Diese Mindestziele zu definieren, sei Aufgabe der EU und banne die Gefahr einer Renationalisierung der Agrarpolitik und einer Verzerrung des Wettbewerbs innerhalb Europas. Die GAP ist laut KLB seit der Gründung der EU ein wesentlicher Baustein für den Zusammenhalt in der EU. Dies dürfe nicht dadurch aufs Spiel gesetzt werden, dass jedes Jahr neu im Rahmen der für viele Themen vorhandenen Mittel um die GAP gekämpft werden muss. „Verlässlichkeit und Planungssicherheit sind wesentliche Pfeiler der bisherigen Agrarpolitik der EU, die es zu bewahren gilt“, so die KLB.
Zu den Punkten „Grundförderung mit Degression und Kappung“ sowie „Gemeinwohlleistungen honorieren“ heißt es in dem Positionspapier:
Grundförderung mit Degression und Kappung
Die Flächenprämie sollte als Grundprämie zum Ausgleich der bestehenden Wettbewerbsnachteile Europas durch höhere Umweltstandards gegenüber Drittstaaten ausgestaltet werden - solange diese Wettbewerbsnachteile bestehen. Degression und Kappung sind Möglichkeiten, die bäuerlichen Familienbetrieb zu stärken und Wettbewerbsvorteile großer Betriebe und Agrargesellschaften auszugleichen. Dies sind wir Landwirtinnen und Landwirten zur Betriebssicherheit gegenüber dem Weltmarkt schuldig, gleich welches Produktionsmodell sie vertreten.
Gemeinwohlleistungen honorieren
Gemeinwohlleistungen der Landwirtschaft von Biodiversität bis zum Tierschutz müssen einkommenswirksam werden. Dies kann nur gelingen, wenn die GAP die erbrachten Leistungen honoriert und nicht nur Nachteile ausgleicht. Die Mitgliedsstaaten müssen die Förderung standortangepasst ausgestalten und mit einem angemessenen Anteil kofinanzieren.
