Klimaschutz in den Koalitionsvertrag!

Nach dem Klimastreik ist vor dem Klimastreik! An über 470 Orten gingen am 24. September bundesweit 620.000 Menschen für eine klimagerechte Zukunft auf die Straße, darunter auch viele AbLerinnen und AbLer.

Für den 22. Oktober ruft Fridays For Future erneut zum Streik auf, diesmal zentral in Berlin. Fridays For Future begründet die Notwendigkeit für einen erneuten Streik so: „Die Parteien versagen aktuell darin, eine echte Antwort auf die Klimakrise zu formulieren - trotzdem sind sie es, die im Oktober über unsere Zukunft verhandeln. Weil uns die Politik keine Wahl lässt, gehen wir am 22.10. erneut massenweise auf die Straße! Wir wissen, dass eine gerechtere Welt ohne Klimakrise ist möglich.“

Auch dieser Streik wird von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis unterstützt, in dem auch die AbL ist. In dem Aufruf des Bündnisses heißt es: „Die Bundestagswahl hat gezeigt: Klimaschutz ist den Wähler*innen das wichtigste Thema. Das ist ein großer Erfolg unseres Protests. Doch damit sind Klimakrise und Artensterben noch nicht gestoppt. Die politischen Entscheidungen der nächsten vier Jahre bestimmen maßgeblich, ob wir den deutschen Beitrag für das 1.5°C-Limit des Pariser Klimaabkommens noch einhalten können. Die neue Regierung muss umfassende Maßnahmen für konsequenten Klimaschutz im Koalitionsvertrag festschreiben und umsetzen, bevor es zu spät ist. Unsere Botschaft ist klar: Klimaschutz ist nicht verhandelbar. Alle Augen richten sich jetzt auf Berlin: Wenn am 22. Oktober Menschen allen Alters gemeinsam mit uns und Fridays For Future auf die Straßen der Hauptstadt ziehen, können wir den Druck an den Verhandlungstischen deutlich erhöhen. Doch das gelingt uns nur, wenn wir richtig viele werden.“ In dem Aufruf fordert das Bündnis zum Bereich Landwirtschaft, dass sich die zukünftige Regierung „für eine klima- und umweltfreundliche Landwirtschaft mit fairen Preisen für die Erzeuger*innen sowie eine artgerechte und flächengebundene Tierhaltung einsetzt. Sie muss zudem die Agrarsubventionen überwiegend an ökologische Leistungen knüpfen.“

Aktionstage „Gerechtigkeit jetzt!“ vom 20. bis 29. Oktober
In der Woche vom 20. bis 29. Oktober finden in Berlin zusätzlich die Aktionstage „Gerechtigkeit jetzt!“ statt, zu denen auch die junge AbL aufruft. In dem Aufruf heißt es: „Das ganze Land schaut nach Berlin. Große Entscheidungen stehen an. Während riesige Wälder brennen und Flüsse ganze Häuser mit sich reißen, Menschen abgeschoben oder in Kriegsgebieten zurückgelassen werden, während Rentner*innen Pfandflaschen im Müll suchen, der Hunger in vielen Ländern der Welt anwächst, sich Milliardäre ein Wettrennen in den Weltraum gönnen und sich immer mehr Leute fragen, wie sie die Miete zahlen sollen – während dieser unerträglichen Zustände kommt es zum Ringen um die nächsten vier Jahre. Doch schon im Wahlkampf zeichnet sich ab: Keine der möglichen Koalitionen liefert die notwendigen Antworten auf die Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit.“ In dem Bündnis schließen sich Initiativen und Gruppen aus verschiedenen Richtungen zusammen, um gemeinsam für eine solidarische Zukunft zu kämpfen. „Wenn die Parteien während der Koalitionsverhandlungen wieder versagen, schließen wir uns als soziale Bewegungen zusammen und gehen auf die Straße.“

Ein Rückblick auf den Streik am 24. September findet sich hier.