In Schleswig-Holstein hat sich Landwirtschaftsminister Werner Schwarz (CDU) in den Ruhestand verabschiedet. Trotz der zum Teil sehr unterschiedlichen Blickwinkel und Positionen auf die Landwirtschaft und Agrarpolitik sieht die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) in dem Rücktritt einen Verlust für eine sachorientierte und verbindende Agrarpolitik. „Werner Schwarz war in agrarpolitischen Auseinandersetzungen bereit auch Positionen außerhalb der eigenen Klientel einzunehmen“, erklärt Kirsten Wosnitza von der AbL Schleswig-Holstein. Als wichtiger Akteur der Zukunfts-Kommission Landwirtschaft habe er frühzeitig Brücken zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft gebaut. Und mit dem erst kürzlich gemeinsam mit Schleswig-Holsteins Umweltminister Goldmann veröffentlichten Papier zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU nach 2027 hat er aus Sicht der AbL zudem unter Beweis gestellt, dass es ihm mit den Empfehlungen der Zukunfts-Kommission Landwirtschaft für eine fortschrittliche GAP ernst ist. „Auch wenn Werner Schwarz und die AbL in vielen agrarpolitischen Auseinandersetzungen z.T. sehr gegenteilige Ansichten vertreten haben, verdient er hierfür Respekt und Anerkennung. Dies gilt in Zeiten zunehmend populistischer und sich zuspitzender politischer Debatten außerhalb von Sachfragen ganz besonders. Die AbL wünscht Werner Schwarz persönlich alles Gute und setzt darauf, dass Schleswig-Holstein, zukünftig vertreten durch Cornelia Schmachtenberg, in der bundesweiten agrarpolitischen Debatte um die Zukunft der GAP weiterhin eine konstruktive und zukunftsgerichtete Rolle einnimmt", so Wosnitza. Die Nachfolgerin von Werner Schwarz, Cornelia Schmachtenberg, ist studierte Agrarwissenschaftlerin und seit 2022 Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages.
Gemeinwohlleistungen als nachhaltige Einkommensquelle
In dem im September vorgelegten Eckpunkte-Papier zur Ausgestaltung der GAP nach 2027 heißt es unter anderem: „Die Landwirtschaft erfüllt vielfältige Aufgaben und erbringt neben der landwirtschaftlichen Erzeugung wichtige gesellschaftliche Leistungen im Sinne öffentlicher Güter, die derzeit über den Markt nicht angemessen bezahlt werden oder für die bislang kein Markt existiert. Die zukünftige GAP sollte daher zum Erhalt und zur Förderung dieser gesellschaftlichen Funktionen der Landwirtschaft konsequent nach dem Prinzip „Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“ ausgerichtet werden.“ Das Ziel müsse es sein, dass landwirtschaftliche Betriebe die Erbringung von Gemeinwohlleistungen als nachhaltige Einkommensquelle in ihren unternehmerischen Entscheidungen berücksichtigen und als festen Betriebs- und Einkommenszweig etablieren.
