Zoll deckt Sozialversicherungsbetrug in der Fleischbranche auf

Das Hauptzollamt Bielefeld in Nordrhein-Westfalen hat langwierige Ermittlungen aus dem Bereich der Schwarzarbeit in der Fleischwirtschaft mit der Aufdeckung von Sozialversicherungsbetrug erfolgreich abgeschlossen. Ein deutscher Auftraggeber hatte über einen Zeitraum von über zehn Jahren polnische Unternehmen für die Fleischzerlegung in deutschen Schlachthöfen beauftragt. Die osteuropäischen Arbeitnehmer dieser Firmen wurden an die deutschen Schlachthöfe entsandt. Es wurden sozialversicherungsrechtliche Entsendebescheinigungen aus Polen vorgelegt, die bestätigten, dass die entsandten Arbeitnehmer in Polen sozialversichert waren. Die Ermittlungen des Hauptzollamts Bielefeld im Auftrag der Staatsanwaltschaft Bielefeld ergaben, dass die vorgelegten Entsendebescheinigungen nichtig waren, weil die polnischen Unternehmen keine Schlachthöfe oder Fleischfirmen betrieben, die Arbeitnehmer beschäftigen, welche hätten entsendet werden können. In Polen waren ausschließlich Anwerbefirmen zur Personalgewinnung für die Fleischzerlegung auf deutschen Schlachthöfen tätig geworden. Auf Basis dieser Feststellungen des deutschen Zolls nahm die polnische Sozialversicherung rund 2.000 Entsendebescheinigungen zurück. Damit galten die Arbeitnehmer nicht mehr als in Polen sozialversichert und waren deshalb in Deutschland sozialversicherungspflichtig. Durch die Deutsche Rentenversicherung Westfalen wurden bislang Rentenversicherungsbeiträge in Höhe von mehr als sechs Millionen Euro nachgefordert. Die Verantwortlichen der beteiligten deutschen und polnischen Unternehmen wurden zwischenzeitlich zu Haftstrafen und teilweise hohen Geldstrafen verurteilt. Die zuständigen Finanzämter führen eigene Ermittlungen gegen die beteiligten Verantwortlichen durch und leiteten gesonderte Strafverfahren ein.