Abhängigkeiten durchbrechen, Rechtsverständnis schaffen

Sögel im Emsland ist nicht unbedingt ein Sehnsuchtsort. Und doch haben in der niedersächsischen Gemeinde immer wieder Menschen aus anderen Teilen der Welt Station gemacht oder auch versucht, ein Zuhause zu finden. Günter Wigbers, der Bürgermeister der Samtgemeinde Sögel, erzählt von den hier stationierten amerikanischen Soldaten in den 60er Jahren, den russischen Spätaussiedlern Ende der 80er, den Flüchtlingen, meist aus Syrien, 2015 und vor allem von den südosteuropäischen Arbeitern seit Ende der nuller Jahre. „Eigentlich haben wir viele gute Erfahrungen gemacht mit den Menschen aus aller Welt“, sagt Wigbers. Er möchte, dass die Erfahrungen der Menschen, die nach Sögel kommen, auch positiv sind. Gerade aber bei der Gruppe derer, die als Wanderarbeiter hauptsächlich aus Ländern wie Rumänien, Ungarn und Polen zum Weidemark-Schlachthof kommen, der zu Tönnies gehörenden größten Schweineschlachtstätte in Niedersachsen, ist das nicht unbedingt möglich. Als sich vor Jahren die Hinweise Sögeler Anwohner auf katastrophale Wohnverhältnisse in den Unterkünften der über Werksverträge von Subunternehmern angeworbenen Menschen häuften, richtete man in der Gemeinde einen runden Tisch mit den Beteiligten ein und beschloss am Ende des Prozesses 2012 den sogenannten Sögler Weg. Transparenz schaffen Zentrale Bestandteile sind eine Verpflichtung von Tönnies, nur noch mit Subunternehmen zusammenzuarbeiten, die Mindestlohn und Sozialabgaben sowie eine Abgabe von fünf Euro pro Beschäftigtem im Monat zur Finanzierung einer Beratungsstelle leisten. Zudem verpflichtet beziehungsweise behält sich die Gemeinde vor, die angemieteten Unterkünfte zu kontrollieren und zu zertifizieren. Es gibt eine Mietpreisobergrenze und das Bestreben, dezentralen Wohnraum zu schaffen und zu erhalten. Das Angebot von Tönnies, die Wohnungsfrage zentral zu lösen, hatte der Gemeinderat verworfen. Das katholische Kolping-Werk richtete das vereinbarte Beratungsangebot ein, das über die Klärung arbeitsrechtlicher, sozialer und gesundheitlicher Fragen der Integration und Stärkung der Arbeiter und Arbeiterinnen dienen soll. „Was bleibt uns als Kommune, als immer wieder zu versuchen, die Abhängigkeiten, die durch ein Nichtkennen von Sprache, Kultur und Rechten entstehen, zu durchbrechen?“, formuliert Wigbers. Wenn er am Anfang noch gedacht habe, die Verhältnisse ließen sich kurzfristig endgültig verbessern, so sei er inzwischen überzeugt, eine Daueraufgabe gestellt bekommen zu haben. Denn schwarze Schafe gebe es bei den Subunternehmen immer wieder. „Das ganze Werkvertragsgeschäft gehört abgeschafft“, sagt Wigbers, sieht aber auch die Schwierigkeiten, es tatsächlich zu überwinden: der harte Wettbewerb in der Schlachtbranche – im Inland wie auch mit ausländischer Konkurrenz, kaum hiesige Arbeitnehmer, eine hohe Fluktuation, die immer wieder Neuanwerbungen nötig macht, die die Schlachthöfe nicht selber leisten können und wollen. „Wir haben versucht, zumindest ein Netz aufzubauen, um zu beobachten und einzuschreiten, wenn etwas nicht korrekt läuft“, sagt Wigbers. Positiv sieht er, dass es immer wieder auch Beispiele längerfristiger Beschäftigungsverhältnisse gebe, Männer ihre Familien nachholten, Kinder in Sögel aufwüchsen und dadurch die Integration beflügelten. Bus in Rumänien „Ausgerechnet Sögel“, sagt Szabolcs Sepsi von der Beratungsstelle „Faire Mobilität“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Wie anderswo in der deutschen Fleischindustrie auch habe es dort in den vergangenen Jahren punktuelle Verbesserungen gegeben und die Einrichtung einer Sozialberatungsstelle vor Ort sei ein sinnvoller Schritt gewesen. Aber letzten Sommer habe genau da ein Subunternehmen Insolvenz angemeldet, wahrscheinlich anmelden müssen, weil es die etwas besseren Bedingungen – zusätzliche Prämien für die zum Teil schon längerfristig Beschäftigten – nicht am Markt vergütet bekomme. Und Tönnies sei nicht bereit gewesen, jene Mitarbeiter – eigentlich sind es die, die alle immer wollten, Familienväter, die Frau und Kinder nachgeholt haben – direkt einzustellen. Stattdessen habe ein anderer Subunternehmer, der schon öfter entsprechend aufgefallen sei, die Ursprungsfirma übernommen und den Arbeitern gesagt, dass man zu schlechteren Konditionen weitermachen könne oder ersetzt werde. Ihnen sei gesagt worden, in Rumänien warte schon der Bus mit neuen Leuten. Sepsi ist seit 2013 bei der „Fairen Mobilität“ mit dem Schwerpunkt Fleischindustrie und er sieht, dass sich Dinge verändert haben. Gesetze sorgen dafür, dass Mindestlohn und Sozialabgaben gezahlt werden müssen, wenn auch immer noch bei den Lohnabrechnungen Tricksereien möglich sind. Es gebe aber immerhin mehr Transparenz, auch durch mehr öffentliches Interesse. Den Subunternehmen, bei denen es eben eine Bandbreite von redlich bis kriminell gebe, könne besser auf die Finger geschaut werden. Gleichzeitig reicht das aus Sepsis Sicht längst noch nicht aus. Nur wenn es die Möglichkeit gebe, für einen Standort (und nicht für jeden Arbeitgeber einzeln) Betriebsräte zu etablieren, ließen sich juristische Prozesse gegen unerlaubte Praktiken oder Abrechnungstricks führen, die auch einen Präzedenzcharakter hätten und nachhaltig etwas verändern würden. „Das ließe sich politisch machen“, ebenso wie die Politik die Schlachthöfe verpflichten könnte, zumindest höhere Anteile an Festanstellungen vorzunehmen und einheitliche Tarifverträge auszugeben. „Es gibt die wahnsinnig hohe Fluktuation, die jegliche Kontinuität beim Durchsetzen von Verbesserungen erschwert“, so Sepsi. Und Kontrolle laufe oft ins Leere, von überall berichteten die Beschäftigten, dass bei Vor-Ort-Kontrollen erst einmal die Förderbänder langsamer gestellt würden und oft genug könne sowieso nur nach Aktenlage kontrolliert werden. Juristische Beratung „Die Kontrolle ist viel zu zersplittert“, sagt auch Peter Kossen, katholischer Seelsorger in Lengerich und langjähriger Kritiker der Zustände in der Fleischindustrie. Auch er sieht bislang eher graduelle Verbesserungen, auch weil vieles sich nur juristisch durchsetzen lasse und dafür vielen der Arbeiter und Arbeiterinnen das Rechtsverständnis und der lange Atem fehlten. „Es müsste umfangreicher juristisch beraten und dafür Sorge getragen werden, dass den Menschen klar wird: Der Rechtstaat gilt auch für Arbeitsmigranten.“ Vernünftige Bezahlung, Integrationsmaßnahmen, eine gute Wohnsituation, spätestens dann, wenn Familien nachgeholt würden, müssten noch viel vehementer öffentlich eingefordert werden, so Kossen. Aber auch das Thema, was uns Lebensmittel und Gerechtigkeit wert seien, gehöre in die Debatte. „Damit“, so Kossen, „wir uns hier in Deutschland wirklich das Prädikat ‚soziale Marktwirtschaft' anheften können.“