Mit Essen spielt man nicht

Mit Traktor und Trommel demonstrieren Menschen im Frankfurter Bankenviertel gegen Agrarspekulation

Es ist zeitiger Vormittag im Frankfurter Bankenviertel. Am Fuß der beiden spiegelnd verglasten Zwillingstürme der Deutschen Bank sammelt sich eine Gruppe von Demonstranten. Die Polizei sperrt Teile der vierspurigen Mainzer Landstraße. Ein Traktor mit der Fahne der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) kommt an. Auf dem Bürgersteig werden kleine Gerüsttürme aufgebaut. Einer für die Deutsche Bank und einer für die Allianz. Beide Banken spekulieren an der Börse. Beide Banken wetten auf Lebensmittel. Genau deshalb haben die Organisationen Oxfam, Attac, die AbL, Campact, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, medico, Misereor und WEED zur Demonstration aufgerufen.

 

Klare Forderung

„Spekulanten in die Schranken“ steht auf dem großen Banner, das zwischen die nachgebauten Türme gespannt ist. „Mit Essen spielt man nicht“ steht auf einem anderen. Über 50.000 Menschen haben im Vorfeld der Aktion gegen die Spekulation mit Nahrungsmitteln unterschrieben – symbolisch sind sie alle hier durch ein rot-weißes Absperrband vertreten. Jede Unterschrift steht für zehn Zentimeter. Am Ende waren es fünf Kilometer. Der Vorwurf an die beiden Großbanken: Die maßlose Spekulation mit Grundnahrungsmitteln wie Mais und Weizen trägt zu extremen Preissprüngen bei und verschärft so Hunger und Armut. Noch während der Auftaktkundgebung wird schnell klar, dass man hier an der richtigen Stelle demonstriert. „Mit mehr als 6,2 Mrd. Euro Anlagevolumen ist die Allianz der größte Nahrungsmittelspekulant in Deutschland. Allein im letzten Jahr hat sie daran mindestens 62 Mio. Euro verdient. Obwohl andere Banken diese Hunger-Geschäfte gestoppt haben, machen Allianz und Deutsche Bank ungeniert weiter“, sagt Oxfams Handelsexperte David Hachfeld. Damit der Protest auch weithin sichtbar wird, zieht die Demonstration durch Frankfurts Innenstadt. Durch Hochhausschluchten über Fußgängerzonen bis hin zum Börsenplatz. Auch wenn die Frankfurter Börse inzwischen in einen Vorort ausgesiedelt wurde, so ist die Symbolik doch eindeutig. „Mit Essen spielt man nicht – Nahrung ist ein Menschenrecht!“ skandierten die Demonstranten bevor sie weiterzogen. Durch die Fressgass, wo traditionell viele Geschäftsleute ihren Mittagsimbiss zu sich nehmen, über den Opernplatz bis zum Sitz der Allianz Global Investors im noblen Westend.

 

Hintergrund

In vielen Ländern hungern Menschen. Dabei sind die Ursachen oft sehr vielschichtig. Insbesondere in Ländern wie Bangladesch, Kenia und Guatemala leiden die armen Bevölkerungsgruppen unter den seit 2006 deutlich gestiegenen Preisen für Grundnahrungsmittel wie Mais und Weizen. Dass gerade diese Länder betroffen sind, hängt mit ihrem hohen Importbedarf an Grundnahrungsmitteln zusammen. Der Anteil der Ausgaben der Haushalte für Grundnahrungsmittel beträgt hier bis zu 80 Prozent. Die Ursachen für rasant gestiegene Preise für Grundnahrungsmittel seien neben knappen Ernten, der steigenden Nachfrage für die Bioethanolproduktion vor allem auf die steigende Fleischnachfrage in Asien infolge eines gestiegenen Lebensstandards zurückzuführen, analysieren Börsenberichterstatter. Ein Zusammenhang gestiegener Weltmarktpreise mit der Spekulation auf Nahrungsmittel wurde von den Akteuren immer wieder negiert.

Bisher gibt es keine eindeutigen Untersuchungsergebnisse, die den Einfluss der Spekulation auf die Preisentwicklung be- oder widerlegen. „Solange nicht zweifelsfrei bewiesen ist, dass die Spekulation an den Rohstoffmärkten keinen Einfluss auf die Nahrungsmittelpreise der Welt hat, sollten sich Allianz und Deutsche Bank – wie zuvor schon die Commerzbank oder die DZ-Bank – aus dem Geschäft zurückziehen“, forderten denn auch die Demonstranten in Frankfurt.

 

Unschuldsmythen

Zu einer deutlich schärferen Einschätzung des Einflusses von Spekulation auf die Preisentwicklung kommt Dirk Müller in seiner von Misereor in Auftrag gegebenen Einschätzung der Auswirkungen von Spekulation. Der auch als Mister Dax bekannte und gefragte Börsenexperte ist Geschäftsführer der Finanzethos GmbH. In den vergangen Jahren, so Müller, haben sich die Warenterminmärkte grundsätzlich gewandelt. Was ursprünglich als eine Preisabsicherung für Produzent und Abnehmer konzipiert war, wurde von Spekulanten mit guter Marktkenntnis genutzt, um Preisunterschiede in unterschiedlichen Handelsgebieten auszunutzen. Grundsätzlich gewandelt habe sich der Charakter des Terminhandels, als im Jahr 2000 die bis dahin geltenden Beschränkungen aufgeweicht wurden. Heute werden an den Börsen fiktive Warenmengen gehandelt, die die tatsächlich vorhandenen Mengen um ein vielfaches übersteigen. Besondere Bedeutung misst Müller auch der Tatsache bei, dass Spekulanten nur einen Bruchteil des Gegenwertes eines eingegangenen Vertrags, die sogenannte Sicherheitsmargin, als eigenes Geld hinterlegen müssen. Dies führt nach Ansicht von Müller dazu, dass die sowieso schon einfließenden Investmentgelder durch zusätzliche Kredite weiter aufgebläht werden. Derzeit verhandeln die EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel über eine Reform der Finanzmarktrichtlinie MiFID. Diese könnte der Rahmen für eine Änderung der Regeln zum Handel mit Grundnahrungsmitteln an der Börse sein. Nach langem Zögern hat auch Finanzminister Wolfgang Schäuble im September eine Kehrtwende vollzogen und will sich zukünftig für eine Eindämmung der Agrarspekulation einsetzen.

 

Regeln einführen

Wichtige Stellschraube für die Politik wäre, laut Dirk Müller, eine Steigerung der Transparenz. Viele Rohstoffinvestments werden derzeit außerhalb der Börse getätigt. Für diese Over the counter (OTC) Geschäfte müsste es in Zukunft zumindest eine Meldepflicht geben. Besonders sensible Produkte könnten auch vom OTC-Handel ausgenommen werden. Ein zweiter wichtiger Punkt, der einer Regulierung bedarf ist, laut Müller, die Anhebung der Sicherheitsmargin. Ziel sollte es sein, dass die Spekulation die Preisentwicklung durch Angebot und Nachfrage nicht mehr überdeckt. Entwicklungen am Silbermarkt haben gezeigt, dass eine hohen Margin, also der hinterlegte Anteil eigenen Geldes, kurzfristige Akteure aus diesem Marktsegment verdrängen kann. Für besonders sensible Rohstoffe wie Weizen und Mais, gemeinhin auch als Soft Commodities bezeichnet, sollte ein Handel in Fonds verboten werden, fordert der Börsenexperte. Ein besonderes Augenmerk verdiene die Entwicklung einiger Akteure, Rohstofffonds physisch zu hinterlegen. Also die Ware als solche aufzukaufen. Dies, so Müller, sollte mindestens im Soft-Commodity-Bereich gar nicht erst zugelassen werden.

19.11.2013
Von: Marcus Nürnberger, unabhängige Bauernstimme