Wie gut dass niemand weiß ….

… was wirklich in den TTIP-Papieren steht. Das ist natürlich nur eine dunkle Ahnung, Angst vor dem Neuen, am Ende gar nationalistische Abschottung, oder? Am vergangenen Samstag waren es viele 10 tausende, die Organisatoren sprachen von 90.000, Menschen, die zur Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA nach Hannover gekommen waren. An der Spitze des Demonstrationszuges über dreißig Traktoren, denn die Freihandelsabkommen sind auch eine massive bedrohung für die Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung in Europa. Wie neue Veröffentlichungen von Greenpeace zeigen sind die US-amerikanischen Unterhändler sehr daran interessiert mittels TTIP die den Europäischen Markt für gentechnisch veränderte Lebensmittel zu öffnen. Betroffen sind insbesondere Pflanzen und zukünftig wohl auch Tiere, die mittels neuer gentechnischer Verfahren, des Genome Editing, erzeugt wurden. Organisiert wurde die Demonstration von einem breiten Bündnis aus über 25 Verbänden und Organisationen. Besondere Bedeutung bekam der Veranstaltung durch den zwei Tage später stattfindenden Besuch des amerikanischen Präsidenten Barrack Obama. Emeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnete dieser die Wirtschaftsmesse in Hannover. Eines der letzten Anliegen des scheidenden Präsidenten sei es, dass Freihandelsabkommen noch vor dem Sommer abzuschließen. Dass das Abkommen in der Logik von immer mehr Wachstum, Export und Umsatz liegt, daran ließen sowohl die Bundeskanzlerin als auch der US-Präsident in ihrer Eröffnungsrede keine Zweifel. Auf die Besorgnisse der Bevölkerung und die Forderung nach Mitsprache gingen die beiden Politiker nicht ein. Trotzdem wird deutlich, dass der Abschluss schon lange kein Selbstläufer mehr ist. Zuletzt hat die Französische Regierung mit einem Veto gedroht sollten nicht Belange des XXXX berücksichtigt werden. Der niederländische Parlamentarier Dribbleboer Forderte in seiner Rede in Hannover eine direkte Beteiligung der Bevölkerung und bekam große Zustimmung.

29.04.2016

Bei Sonnenschein gegen Freihandel