Eine Strukturfrage

Der Landwirtschaft stehen große Herausforderungen bevor. Viel wird sich zukünftig verändern müssen, wenn die formulierten Erwartungen an mehr Klimaschutz, mehr Biodiversität, mehr Tierwohl, ein auskömmliches Einkommen erfüllt werden sollen und gleichzeitig noch regionale Nahrungsmittelproduktion stattfinden soll. Der vielbeschworene unablässige Strukturwandel der vergangenen Jahrzehnte könnte da eine ganz andere Bedeutung bekommen. Anstatt immer größer, immer rationalisierter, mit immer weniger Menschen für immer mehr Profit würden soziale, ökologische und nachhaltige Ziele die Entwicklung bestimmen.

Die Vorschläge der Borchert-Kommission zeigen Wege auf, wie man die Strukturen auf den Höfen, in den Ställen verändern kann. Sie enthalten in langfristig angelegten Verträgen Finanzierungswege, die es Bäuerinnen und Bauern ermöglichen, ihre nach den Vorgaben der Intensivtierhaltung strukturierten Ställe um- bzw. neu zu bauen. Bäuerinnen und Bauern müssen hierfür aber auch ihre eigenen Denkmuster hinterfragen, denn Borchert und mehr Tierwohl, stellvertretend für viele der anstehenden Veränderungen, ist ja nicht nur eine Frage des finanziellen und technischen Rahmens, sondern eine klare Abkehr von Handlungen und Überzeugungen, die die Entwicklung auf den Betrieben über Jahrzehnte geprägt haben.

Vielen Betriebsleiter:innen würden derartige Überlegungen sicherlich leichter fallen, wenn sie sich mit den Forderungen nicht alleingelassen fühlten, sondern diese auch Veränderungen im nachgelagerten Bereich und im Handel zur Folge hätten. Aus der Struktur spezialisierter Betriebe, industrieller Verarbeiter und eines auf wenige Unternehmen konzentrierten Lebensmittelhandels bricht man nicht einfach so aus. Schmerzhaft erfahrbar werden die Strukturbrüche, wenn man nach regionalen Schlachthöfen, Mühlen und lebensmittelverarbeitenden Handwerksbetrieben sucht.

Trotzdem hilft es nicht, zu bedauern, was verloren ist. Es geht vielmehr darum, Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln. Weil sich die Lebenswelt in Stadt und Land immer weiter verändert, wird es kein Zurück zur „guten alten Zeit“ geben. Längst hat zumindest der hochkonzentrierte Handel das begriffen und konkurriert mit immer neuen Qualitätsversprechen – regional, tierwohlgerecht, besseres Bio – um den anspruchsvollen Verbraucher. Bislang haben noch zu selten landwirtschaftliche Betriebe wirklich etwas davon, das muss sich ändern. Landwirtschaft ist in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter in den gesellschaftlichen Fokus gerückt und damit sind die Anforderungen an Produktion und Wirtschaftsweise gestiegen. Es braucht aber eine gemeinsame Vision, eine Idee von dem Zustand, den es zu erreichen gilt. Landwirt:innen sind keine unabhängigen Unternehmer! Wer das akzeptiert, kann aber im Gegenzug einen gesellschaftlichen Diskurs über Werte und Ziele einfordern. Mit den Treckerprotesten vor einem Jahr ist dies spektakulär gelungen. Die Arbeit der Zukunftskommission Landwirtschaft war in der Folge die konsequente Weiterführung. Hier wurden die Strukturen einer künftigen Landwirtschaftspolitik erarbeitet.

Diese Arbeit komplett ignorierend hat das Bundeslandwirtschaftsministerium die Förderkriterien für die Agrarzahlungen erstellt und sich dabei vor allem an bestehenden Strukturen orientiert. Die Agrarförderung im Rahmen der EU-Vorgaben neu zu denken, hätte Mut erfordert. Nicht nur auf Bundes-, sondern auch auf Länderebene, wo ein selbstverliebtes Festhalten an den eigenen Programmen der zweiten Säule einer wirklichen Neuausrichtung im Weg stand. Wenn man die Strukturen der Förderpolitik nicht grundlegend ändern will, dann gleichen diese Arbeiten an einem fahrenden Traktor. Die Reifen, den Motor oder den Pflug kann man nicht tauschen. Allenfalls ein wenig neue Farbe oder den Fahrer und damit könnte man vielleicht auch die Richtung ändern.

Der große Lichtblick ist die Zukunftskommission, deren Arbeit zu gesellschaftlichen Kompromissen unter aktiver Beteiligung der Landwirtschaft geführt hat. Ihre Arbeit muss auch in Zukunft fortgeführt werden, denn die Politik, eine einzelne Bundeslandwirtschaftsminister:in ist damit überfordert, einen Gesellschaftsvertrag auszuarbeiten. Wer auch immer in der zukünftigen Bundesregierung an der Spitze des Landwirtschaftsministeriums sitzen wird, wäre gut beraten, das Gremium Zukunftskommission als Mittler zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen als dauerhafte Institution zu verstetigen und es seinerseits zur Chef:innensache zu machen, die erarbeiteten Ziele umzusetzen.

15.11.2021
Von: Marcus Nürnberger, Redakteur der Unabhängigen Bauernstimme

Marcus Nürnberger, Redakteur der Unabhängigen Bauernstimme