Start der „Zukunftskommission Landwirtschaft“ angekündigt

Im Dezember des vergangenen Jahres hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Agrargipfel mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner den Deutschen Bauernverband (DBV) und Land schafft Verbindung (LsV) gebeten, ein Konzept eines Mandats für eine ‚Zukunftskommission Landwirtschaft‘ zu erarbeiten. Dieses sollte Vorstellungen zu Ziel, Zusammensetzung und Organisation des Gremiums beinhalten. Die Vorschläge wurden jetzt im Bundeskanzleramt vom Präsidenten und dem Generalsekretär des DBV, Joachim Rukwied und Bernhard Krüsken, sowie den Organisatoren von Land schafft Verbindung Deutschland, Dirk Andresen und Sebastian Dickow, an die Kanzlerin und Bundesministerin übergeben. „Die Zukunftskommission soll nun auf den Weg gebracht werden und ihre Arbeit aufnehmen – das wurde bei dem Treffen bekräftigt“ heißt es in einer Mitteilung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL). Im Grundsatz – so vereinbarte man laut BMEL – wird das auf Basis des nun vorgelegten Konzeptions- und Organisationsvorschlags erfolgen: „Die Kommission soll Empfehlungen erarbeiten; dabei kann sie weitere Personen in ihre Arbeit einbinden. Notwendig ist eine ausgewogene Besetzung der Zukunftskommission mit Vertretern der Landwirtschaft, weiterer gesellschaftlicher Gruppen (insbesondere Umwelt-, Tierschutz- und Verbraucherverbände) sowie der Wissenschaft. Die Berufung wird jetzt innerhalb der Bundesregierung vorbereitet. Dazu gehört die Einrichtung eines Sekretariats beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft“, so das BMEL. Die Mitglieder eines zu bildenden Lenkungskreises sollen von der Bundesregierung berufen werden. Bei den von der Kommission zu bearbeitenden Themen habe weitestgehende Einigkeit geherrscht: Wirtschaftliche Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt, Klimaschutz, Tierhaltung und Zukunft der Agrarpolitik. Die Kommission soll dem Vernehmen nach möglichst im Sommer 2020 ihre Arbeit aufnehmen. Zum Ergebnis des Agrargipfels im Dezember hatte es damals in einer Mitteilung des BMEL geheißen, DBV und LsV „sollen in Gesprächen mit den vielen unterschiedlichen Interessenvertretungen der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft um ein Verhandlungsmandat für die gesamte landwirtschaftliche Branche werben“. Wie aus Teilnehmerkreisen des damaligen Agrargipfels zu hören ist, haben DBV und LsV von dieser „Werbung“ bis zur Vorlage des jetzigen Konzeptes keinen Gebrauch gemacht.