Brandenburg startet Dialogprozess zu agrarstrukturellem Leitbild

Brandenburgs Agrarminister Axel Vogel (Bündnis 90/Die Grünen) hat einen öffentlichen Beteiligungsprozess für ein agrarstrukturelles Leitbild gestartet, auf dessen Grundlage ein Agrarstrukturgesetz für das Land Brandenburg formuliert werden soll. Das geplante Agrarstrukturgesetz soll die Bereiche des landwirtschaftlichen Bodenmarkts, des siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechts und des Landpachtverkehrs auf der Grundlage eines agrarstrukturellen Leitbilds des Landes neu regeln. Da eine als Startschuss für den Dialogprozess geplante Einführungsveranstaltung aufgrund der Coronakrise abgesagt werden musste, ruft der Minister „die fachlich interessierte und engagierte Öffentlichkeit auf, sich bis zum 15. Mai unter der Internetadresse mluk.brandenburg.de/info/agrarstruktur in die Diskussion einzubringen“.

Auf der dortigen Internetseite findet sich auch ein Entwurf der Zielsetzungen für das agrarstrukturelle Leitbild sowie ein Papier mit deren Begründungen, in denen beispielsweise als Oberziel formuliert ist: „Leistungsfähige Landwirtschaftsbetriebe, deren Eigentümer in einem räumlichen Bezug zu ihrem Betrieb leben, mit einer wirtschaftlich tragfähigen Eigentumsstruktur sind die Basis einer stabilen Agrarstruktur“.