Bauern für den Klimaschutz - Kohleausstieg jetzt

Rund 150 engagierte Menschen haben heute mit AbL-Bäuerinnen/Bauern und Traktoren vor dem Bundeswirtschaftsministerium demonstriert und den Mitgliedern der Kohlekommission einen heißen Empfang bereitet. In den Redebeiträgen von Campact, BUND, Misereor, Ende-Gelände, der Initiative Buir für Buir aus dem Rheinland und der AbL wurde der sofortige Kohleausstieg gefordert. Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der AbL, machte in seiner Rede deutlich, dass der Klimawandel weltweit und auch in Deutschland angekommen ist. Bauern und Bäuerinnen sind für Klimaschutz, weil unsere Existenzen davon abhängen. Dem Agrument der NRW-Landesregierung, dass die Abholzung des Hambacher Waldes rechtmäßig sei, trat er energisch entgegen. "Im Grundgesetz heißt es: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll sogleich der Allgemeinheit dienen. Deshalb: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!"

Nachdem RWE vergangene Woche mit der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst begonnen hat, ziehen auch Umweltschützer ihre Proteste vor. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die NaturFreunde Deutschlands verlegen ihre gemeinsame Demonstration gegen die Rodung des Waldes auf Samstag, 6. Oktober 2018, um RWE vor dem möglichen Start der Abholzung ab 15. Oktober 2018 ein klares Stopp-Signal zu senden. Ursprünglich war die Demo am Tag zuvor (14.10.) geplant.

“Durch die Räumung der Baumhäuser macht der Kohlekonzern RWE jeden Tag Druck. Mit der Demonstration ‘Wald retten! Kohle stoppen!’ wollen wir ein Zeichen für den Erhalt dieses einzigartigen Waldes und für einen schnellen Kohleausstieg setzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass noch mehr klimaschädliche Braunkohle abgebaggert wird. Das ist Klimapolitik von vorgestern”, sagen die Organisatoren der Demonstration.

Über die Zulässigkeit dieser Rodung wird aktuell wegen einer Klage des BUND vor dem Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt. Vor der gerichtlichen Entscheidung Fakten zu schaffen, ist eine Provokation von RWE, die auch die Arbeit der Kohle-Kommission in Berlin schwer belastet. Auf Druck des Gerichtes hat RWE erklärt, nicht vor dem 14. Oktober 2018 mit den Baumfällarbeiten zu beginnen.

Schon jetzt regt sich breiter Protest gegen die Abholzung. Über 540.000 Menschen unterstützen den Appell „Hambacher Wald: Retten statt roden“, in dem die verantwortlichen Politiker im Bund und in Nordrhein-Westfalen aufgefordert werden, sich für den Erhalt des Hambacher Waldes einzusetzen. Zu den sonntäglich stattfindenden Waldspaziergängen reisen bereits jetzt tausende Menschen an, um persönlich ein Zeichen zu setzen.

18.09.2018
Von: PM

Demonstration für den Kohleausstieg vor dem Bundeswirtschaftsministerium. Foto: Campact