Gericht stoppt Inbetriebnahme einer Hähnchenmastanlage

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat der Beschwerde des BUND Naturschutz Bayern (BN) im Eilverfahren gegen die Inbetriebnahme einer Hähnchenmastanlage in Eschelbach im Landkreis Pfaffenhofen mit Beschluss vom 6. August 2018 stattgegeben. Die Anlage hat 144.600 Mastplätze und ist durch Änderung einer bestehenden Anlage mit 50.000 Mastplätzen und zwei zusätzlichen Ställen entstanden. Dadurch ist eine der größten Hähnchenmastanlagen in Bayern geschaffen worden, in der pro Jahr über eine Million Hähnchen gemästet werden sollen. Das Gericht folgt in seinem Beschluss der Argumentation des BN, wonach erhebliche Zweifel an der landwirtschaftlichen Privilegierung des Vorhabens bestehen. In diesem Fall, so das Gericht, sei dem Interesse am Schutz des Außenbereichs ein höheres Gewicht beizumessen, als den rein wirtschaftlichen Interessen des Investors. Auch seien die Erfolgsaussichten im noch anstehenden Hauptsacheverfahren als offen zu bewerten, was insbesondere das Hervorrufen von schädlichen Umwelteinwirkungen (Geruch, Bioaerosole) und die Beeinträchtigung eines gesetzlich geschützten Biotops betrifft. In dem Beschluss des VGH wird laut BN ausgeführt, dass es insbesondere nicht gesichert ist, dass die geplante Tierhaltung als privilegiert gemäß § 35 Baugesetzbuch gelten könne. Denn es sei zweifelhaft, ob der landwirtschaftliche Betrieb über eine ausreichende Futtergrundlage verfüge. Derzeit werde ein Großteil der bewirtschafteten Betriebsfläche für die Substraterzeugung für die Biogasanlage des Betriebs genutzt. Auch sei offen, ob die dauerhafte Verfügbarkeit der angepachteten Flächen gesichert sei. Eine Klärung müsse auch hier dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben. Der BUND Naturschutz rechnet nach wie vor mit einem Erfolg im Hauptsacheverfahren gegen die Mastanlage in Eschelbach. Laut topagrar ist nach Angaben des Betreibers der Stall bereits fertiggebaut. Für ihn sei der Beschluss überraschend gekommen. Die Mastanlage kann der Landwirt vorerst nicht in Betrieb nehmen.