05.07.2018

Japanische und deutsche Bauern gegen JEFTA-Handelsabkommen

Am 6. Juli stimmen die EU-Minister, für Deutschland ist das Wirtschaftsministerium federführend, über den Freihandelsvertrag zwischen der EU und Japan (JEFTA) ab. Aus diesem Anlass warnen japanische und deutsche Bauern vor einem Ausverkauf der bäuerlichen Landwirtschaft im Welthandel. „Deutschland muss dieses Freihandelsabkommen ablehnen“, sagt Elisabeth Waizenegger, Milchbäuerin im Allgäu und im Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL): „Ansonsten verantwortet die deutsche Bundesregierung einen weiteren Meilenstein im Ausverkauf der bäuerlichen Landwirtschaft hier und auch in Japan. Unsere Höfe, allen voran in der Milch

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05.07.2018

Neue Züchtungsmethoden als Gentechnik einstufen

Ende Juli will der Europäische Gerichtshof (EuGH) darüber entscheiden, ob die neuen Züchtungstechniken wie CRISPR-Cas als Gentechnik zu beurteilen sind. Aus diesem Anlass hat ein breites Bündnis aus Landwirtschaft, Saatgutinitiativen, Umwelt- und Verbraucherschutz in einer Resolution, die jetzt an die Bundestags- und EU-Abgeordneten gegangen ist, gefordert, „dass neue molekulare Techniken wie CRISPR-Cas, TALEN, Zink-Finger-Nuklease, ODM usw. als Gentechnik einzustufen und auch nach dem geltenden Gentechnikrecht zu regulieren sind“, heißt es bei der dem Bündnis angehörenden Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). „Wir Bäuerinnen und Bauer

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04.07.2018

Verbände-Plattform fordert scharfe Korrektur der GAP-Vorschläge

Eine „scharfe Korrektur“ an den von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlägen zur Reform der EU-Agrarpolitik (GAP) fordert die Verbände-Plattform, ein Zusammenschluss von 17 Organisationen aus den Bereichen Landwirtschaft, Tier-, Natur- und Umweltschutz sowie Entwicklungszusammenarbeit. Anlässlich des Bund-Länder-Gesprächs mit den EU-Kommissaren Hogan und Oettinger am 10. Juli in Brüssel rufen sie in einer Stellungnahme die Bundesländer, die Bundesregierung und die EU-Abgeordneten dazu auf, die Agrarreform EU-weit auf Umwelt, biologische Vielfalt, Tierschutz und wirtschaftliche Perspektiven für bäuerliche Betriebe und ländliche Gemeinschaften auszurich

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29.06.2018

AbL fordert weitere Zulassung für heterogenes Saatgut

Am 2. Juli soll in der EU-Kommission in Brüssel über die weitere Zulassung sogenannter „Populationssorten“ abgestimmt werden. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) fordert die EU-Kommission in einem Brief auf, dafür zu sorgen, dass weiterhin Saatgut heterogener Sorten von Hafer, Gerste, Weizen und Mais in der EU verkauft werden darf und so das Saatgut von anpassungsfähigen und stressresistenten Getreide-Populationen zu fördern. Diese heterogenen Sorten werden als Populationen, Evolutionsramsche oder Composite Cross Populations (CCP) bezeichnet. Im Gegensatz zu herkömmlichen Sorten sind sie genetisch breiter aufgestellt und die einzeln

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29.06.2018

Gerade kleinere und mittlere Betriebe fördern

„Mir ist es wichtig, gerade kleinere und mittlere Betriebe zu fördern. Die Gemeinsame Agrarpolitik muss künftig stärker als bisher auf die Situation von gerade diesen landwirtschaftlichen Unternehmen, besonders Familienbetrieben und Betrieben mit Tierhaltung, zugeschnitten werden. Der Vorschlag der Europäischen Kommission sieht mehr Flexibilität bei der Umverteilungsprämie zugunsten kleiner und mittlerer Betriebe vor. Wir sind hier auf dem richtigen Weg“, das sagt Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) in einem Interview in der Juliausgabe der Unabhängigen Bauernstimme auf die Frage, ob sie die Aufschläge auf die ersten Hektare erhöhen un

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29.06.2018

Landesregierung bricht Versprechen an Weidetierhalter

Trotz anderslautender Versprechen gibt es keine Förderung der Weidetierhaltung durch die SPD-CDU-Koalitionsregierung in Niedersachsen. „Ministerpräsident Stephan Weil und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast brechen ihre Versprechen an die Weidetierhalter, den Wegfall der Grünlandprämie in benachteiligten Gebieten durch eine gezielte Förderung für die Weidehaltung von Milchkühen notfalls aus Landesmitteln auszugleichen. Wegen der vielen ökologischen Leistungen durch Weidehaltung stünde auch Olaf Lies als Umweltminister hier in der Pflicht. Aber nichts kommt, und das bei rosiger Haushaltslage, zuletzt noch einmal verbessert durch die VW-Milliar

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28.06.2018

Neue Gentechnik fördert Patentierung

Neben viel Kritik an der von Seiten befürwortender Wissenschaftler und der Industrie immer wieder anfgeführten Sicherheit neuer gentechnischer Verfahren, wie CRISPR/CAS, werden diese auch die Patentierung von Tieren und Pflanzen weiter vorantreiben. Dies wird weitreichende Auswirkungen auf vor allem kleinere und mittelständige Züchtungsunternehmen haben, schreibt Christoph Then von Testbiotech in der Juliausgabe der Unabhängigen Bauernstimme. Auch wenn die Verfahren, wie behauptet, günstig und verhältnismäßig einfach anzuwenden seien, so profitieren doch vor allem große Konzerne, die neben der Züchtung auch eine eigene Rechtsabteilung für die Beantragu

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28.06.2018

Umbau der GAP empfohlen

Gleich zwei wissenschaftliche Beiräte des Bundeslandwirtschaftsministeriums empfehlen einen massiven Umbau der gemeinsamen Agrarpolitik sowie der nationalen Umsetzung. Das ist einem ausführlichen Bericht in der aktuellen Ausgabe der Unabhängigen Bauernstimme zu entnehmen. Der wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz empfiehlt eine schnelle Abschaffung der Direktzahlungen und fordert diese durch an konkrete, überprüfbare Kriterien gebundene Fördermaßnahmen zu ersetzen. Auch der wissenschaftliche Beirat für Biodiversität und genetische Ressourcen will, dass die Zahlung von Fördergeldern genutzt wird, um

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28.06.2018

Umweltverträglicher Umgang mit Pestiziden

"Der stumme Frühling – Zur Notwendigkeit eines umweltverträglichen Pflanzenschutzes“, so heißt die im Frühjahr erschienene Publikation der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina. Die Akademie beschreibt sich selbst als von wirtschaftlichen und politischen Interessen unabhängig. Ihr Fokus sei es, wichtige gesellschaftliche Zukunftsthemen aus wissenschaftlicher Sicht zu beleuchten und an die Öffentlichkeit und politische Akteure zu vermitteln.Die Leopoldina appelliert mit Nachdruck an verantwortliche Akteure, dass ein „grundsätzliches Umdenken“ in der europäischen Agrar- und Chemiepolitik erforderlich sei. Als drängende Probleme der aktue

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28.06.2018

Entscheidung über Transparenz am Bodenmarkt verschoben

Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Bundestages hat gestern die Abstimmung über einen Antrag der Linken zur Schaffung von mehr Transparenz auf dem Bodenmarkt in Deutschland ausgesetzt, das berichten die Parlamentsnachrichten des Bundestages (hib). Demnach vereinbarten die Abgeordneten mit Einverständnis der Fraktion Die Linke und im Einvernehmen der übrigen Fraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, sich in einem Berichterstattergespräch über das Thema weiter austauschen zu wollen. Die Linksfraktion begründete den Verzicht auf Abstimmung über die Vorlage damit, dass das Thema zu wichtig sei, um die Möglichkeit eines

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27.06.2018

Bundesregierung beim Wolf zum Handeln aufgefordert

Die mit der wachsenden Wolfspopulation einhergehenden Konflikte durch ein überlegtes und nachhaltiges Management auf ein verträgliches Maß zu minimieren und dabei die naturschutzfachlichen, wirtschaftlichen und landwirtschaftlichen Interessen wie den Schutz von Weidetieren zu berücksichtigen, das ist das Ziel eines im Bundestag eingebrachten Antrages der Koalitionsfraktionen von CDU, CSU und SPD. Darin fordern die Abgeordneten die Bundesregierung unter anderem dazu auf, die Arbeit der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW) über den Herbst 2018 hinaus fortzuführen. Darüber hinaus soll geprüft werden, wie die ökologischen Le

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24.06.2018

Wirtschaftsminister soll Konzernmacht beschränken

Für strengere Fusionskontrollen und die Entflechtung von Megakonzernen haben die Aktion Agrar und das Forum Umwelt und Entwicklung vor dem Bundeswirtschaftsministerium demonstriert und über 23.000 Unterschriften übergeben, die sie im Rahmen einer gemeinsamen Kampagne mit der Organisation Inkota unter dem Slogan „Megafusionen stoppen“ gesammelt hatten. „Die Übernahme Monsantos durch Bayer hat im ganzen Land die Menschen aufgeschreckt. Die Saatgutriesen gefährden die biologische Vielfalt und nehmen Bauernhöfen ihre Unabhängigkeit. Dazu kommt, dass die Macht der großen Konzerne durch deren Lobby-Wucht demokratische Entscheidungen untergraben kann“, erklär

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23.06.2018

Nach EuGH-Urteil Düngerecht überarbeiten

Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland im Vertragsverletzungsverfahren wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser, die in einem Viertel der deutschen Messstellen vor Einführung der neuen Düngeverordnung 2017 festgestellt worden waren, verurteilt. Dieses Urteil war nach Ansicht des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter (BDM) „leider erwartbar, da die Bundesregierung trotz einer Mahnung aus Brüssel das Problem verschleppt und schließlich viel zu lange gebraucht hat, um einen Kompromiss im Streit um die neue Düngeverordnung, die seit Mitte 2017 gilt, zu finden. Die Quittung dafür erhalten zu Unrecht auch die Landwirte, die ganz überwiegend fachlich

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23.06.2018

Mercosur-Abkommen derzeit unverantwortbar

Anfang Juni fand in Montevideo/Uruguay die jüngste Runde der Verhandlungen über das Handelsabkommen zwischen den Mercosur-Staaten (die südamerikanischen Länder Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) und der EU statt. In einem jetzt von der EU-Kommission vorgelegten Ergebnisbericht ist unter anderem von „fortgesetzten Diskussionen“, einem „guten Fortschritt“ sowie einer Einigkeit über eine Agrarzusammenarbeit die Rede. Von konkreten Konfliktpunkten wie beispielsweise dem anhaltenden Streit um Rindfleischkontingente oder die Einhaltung gegenseitiger Standards ist darin nichts zu lesen. „Die zahlreichen sozialen und ökologischen Risiken verdeutliche

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21.06.2018

Gravierende Mängel bei Pestizidzulassung

Auf gravierende Mängel bei der Zulassung von Pestiziden in der EU wurde in der jüngsten Sitzung des EU-Sonderausschusses für das Zulassungsverfahren von Pestiziden hingewiesen. So wird dort in einem Bericht der EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly, die als Europäische Bürgerbeauftragte Missstände in der Verwaltungstätigkeit der Organe und Einrichtungen der EU untersucht, festgestellt, dass die EU-Kommission häufig Pestizidwirkstoffe zulässt, obwohl die Unterlagen der Risikobewertung unvollständig sind. Ein Beispiel sei das wahrscheinlich bienenschädliche Insektizid Sulfoxaflor, das 2015 zugelassen wurde, obwohl keinerlei Daten zur Bienenschädlichkeit vorlagen.

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20.06.2018

„Handelskrieg“ der Schlachtkonzerne

„Nicht nur im Großen, sondern auch im beschaulichen Deutschland spielt sich aktuell ein Handelskrieg ab“, heißt es bei der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN). „Dabei handelt es sich nicht um einen US-Präsidenten gegen den Rest der Welt, sondern um die vier größten Schweineschlachtunternehmen im Kampf um den niedrigsten Einkaufspreis für den Rohstoff Schwein“, so die ISN. „In der vergangenen Schlachtwoche bildete dann die Schlachtunternehmen Tönnies, Vion, Westfleisch und Danish Crown zuletzt eine Einheit und zahlten einhellig einen Hauspreis von 1,44 €, während die Notierung bei 1,47 € festgestellt worden war“, meldet die ISN

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17.06.2018

Klöckner kann Exportkritik der NGOs nicht akzeptieren

Weil der Export für die Agrar- und Ernährungsbranche „eine zentrale Rolle spielt, wird mein Ministerium in Zukunft mehr Geld denn je für die Förderung des Exports zur Verfügung stellen", erklärt Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) vergangene Woche zur Eröffnung des 8. Außenwirtschaftstages der Agrar- und Ernährungswirtschaft. Das will sie unter anderem durch Personalaufstockungen in ihrem Ministerium erreichen, deren Mittel im Haushalt bereits vorgesehen seien, durch das Organisieren und die finanzielle Unterstützung von Unternehmerreisen, das Erstellen von Marktstudien, die Durchführung von Schulungen sowie die Beteiligung an Mes

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16.06.2018

Ackerbaustrategie mit Agrarstruktur verbinden

Der Bauernbund Sachsen-Anhalt will die Ackerbaustrategie um die Strukturfrage ergänzen. „Für den Bauernbund Sachsen-Anhalt gehört zu einer zukunftsfähigen Ackerbaustrategie auch die Berücksichtigung der Agrarstruktur. Gerade die zunehmend in den ostdeutschen Bundesländern einsetzende Strukturveränderung hin zu außerlandwirtschaftlichen Investoren lässt Wertschöpfung aus den Regionen abfließen und stellt keinen Beitrag für eine nachhaltige Landbewirtschaftung dar. Darum muss eine Ackerbaustrategie um diesen Aspekt erweitert und die Bodenfragen und die Verhinderung von Bodenspekulationen berücksichtigt werden“, erklärt der Präsident des Bauernbundes Sach

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15.06.2018

Umkämpfte BVVG-Flächen

Die Kauf- und Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen steigen ständig, immer mehr kleinere landwirtschaftliche Betriebe verschwinden, gleichzeitig nimmt die im Besitz überregional aktiver Kapitalinvestoren befindliche Fläche stetig zu und die Artenvielfalt drastisch ab. Angesichts dieser Situation kommt nach Ansicht der Grünen im Deutschen Bundestag der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) bei der Privatisierung der noch in Bundeshand befindlichen Flächen eine besondere Verantwortung zu. „Bäuerliche Betriebe können bei den horrenden Preisen auf dem Bodenmarkt nicht mehr mitbieten und kommen unter die Räder“, sagt Friedrich Ostendorff, agr

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14.06.2018

Stoppt die Monopolisierung von Saatgut durch 'Baysanto'!

Unter dem Motto „Stoppt die Monopolisierung von Saatgut durch 'Baysanto'“ haben heute rund 40 Organisationen aus Dänemark, Deutschland, Belgien (Brüssel), Portugal, Österreich und der Schweiz einen internationalen Aufruf gegen Patente auf Saatgut veröffentlicht. Nach der Übernahme von Monsanto durch den deutschen Chemiekonzern Bayer fordern die Organisationen aus den Bereichen Pflanzenzucht, Landwirtschaft und Umwelt wirksame Maßnahmen, um die Patentierung der herkömmlichen Züchtung von Pflanzen und Tieren zu beenden. Das Europäische Patentamt (EPA) erteilt derartige Patente, obwohl sich alle Institutionen der EU dagegen ausgesprochen hatten und 2017

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