31.08.2020

BDM: Umsteuern in der EU-AgrarMARKTpolitik erforderlich

Die „Farm to Fork-Strategie der EU-Kommission scheitert, wenn die Märkte uns in die Knie zwingen", und ein Umsteuern in der „EU-AgrarMARKTPolitik“ ist notwendig, mit dieser Botschaft und 40 fast lebensgroßen Kunstkühen „Faironika“ empfangen die Bäuerinnen und Bauern des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter (BDM) und des European Milk Board (EMB) die EU-Agrarministerinnen und –minister anlässlich des EU-Agrarrats am Deutschen Eck in Koblenz. Die Aufgabenfülle der Landwirtschaft wird mit Blick auf notwendige Leistungen für Umwelt, Klima und Tierwohl sowie auch die zukünftige Energieerzeugung nach Ansicht des BDM weiter zunehmen. Für all diese A

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31.08.2020

Zahlreiche Verbände fordern grundlegende Reform der EU-Agrarpolitik

Anlässlich der informellen Agrarratssitzung in Koblenz haben zahlreiche Verbände und Organisationen eine grundlegende Reform der EU-Agrarpolitik eingefordert. „Umfassende Reformen“, bei denen Klimaschutz und Biodiversität künftig ihren Platz finden müssen, fordert beispielsweise die Katholische Landjugendbewegung (KLJB). Ebenso müssten Ernährungssouveränität und der Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft eine größere Rolle spielen, sagte die KLJB-Bundesvorsitzende Sarah Schulte-Döinghaus. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass die Versorgung der europäischen Bürger nicht allein von globalen Lieferketten abhängen dürfe. Daher brauche es "ein nachha

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29.08.2020

Merkel für Lieferkettengesetz

Das geplante Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in globalen Lieferketten soll nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz Kritik beispielsweise von Wirtschaftsverbänden auf den Weg gebracht werden. "Das Vorhaben hat meine Unterstützung", sagte Merkel laut Lebensmittelzeitung am Freitag vor Journalisten in Berlin. Die Ressorts für Entwicklung, Soziales und für Wirtschaft erarbeiteten gemeinsame Vorschläge. Dazu gebe es intensive Diskussionen. Wert gelegt werden solle auf die Einhaltung der Menschenrechte, aber auch darauf, dass die Dinge machbar seien insbesondere für mittelständische Unternehmen, die nicht unbedingt

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29.08.2020

Dringender Handlungsbedarf für artgerechte Nutztierhaltung

Dringenden Handlungsbedarf für eine artgerechte Nutztierhaltung sieht nicht nur die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und den „Umbau der Tierhaltung jetzt anpacken“ lauten Stimmen aus der Politik. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) von Bund und Ländern in Koblenz einstimmig hinter die Vorschläge des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung (Borchert-Kommission) vom Februar diesen Jahres und beschließt eine Machbarkeitsstudie, deren Ergebnisse auf der Frühjahrs-AMK Ende März 2021 vorgestellt werden sollen. „Die Empfehlungen des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung unter Leitung des ehemaligen Agrarmin

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28.08.2020

Studie: Milliarden von EU-Agrargeldern für Umweltverschmutzung ausgegeben

In einer Studie haben Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen der niederländischen Universität Utrecht (UU) und der schwedischen Universität Lund untersucht, wohin die EU-Agrargelder mit welchem Ergebnis fließen, und kommen zu einem eindeutigen Ergebnis. „Die neuen Daten zeigen, dass die meisten Einkommensbeihilfen an intensiv bewirtschaftete Regionen gehen, die bereits über dem mittleren EU-Einkommen liegen, während klimafreundliche und biodiverse Landwirtschaftsregionen sowie ärmere Regionen unzureichend finanziert werden. Folglich geht der Großteil der Zahlungen an die Regionen, die die größten Umweltschäden verursachen, und an die Landwirte, die a

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28.08.2020

AbL: Preiswerbeverbot auch für Milch und alle landwirtschaftlichen Produkte

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) begrüßt das von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vorgeschlagene Preiswerbeverbot für Fleisch, hält jedoch eine Ausweitung des Verbots auf alle landwirtschaftlichen Erzeugnisse für notwendig. Das Verbot war auch Thema bei einem „Arbeitstreffen“ auf Einladung des Bundeslandwirtschaftsministeriums. „Es ist richtig, dass Landwirtschaftsministerin Klöckner diese Lockangebote für Billigfleisch verbieten lassen will. Aber genauso notwendig ist es, das auch für Milchprodukte und für alle landwirtschaftlichen Erzeugnisse einzufordern. Wir produzieren keine Rohstoffe, sondern Lebensmittel und

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28.08.2020

Kein Agrarexport auf Kosten der heimischen Umwelt

Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) steht der vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgelegten „Ackerbaustrategie 2035“ grundsätzlich positiv gegenüber und sieht darin eine gute Initiative, aber noch keine gleichmäßige Abbildung der ökologischen, ökonomischen und sozialen Belange. „Es fehlten aber klare Konzepte zur Entlastung der Schutzgüter Boden und Wasser. Trotz der dichten Besiedelung und der Knappheit an landwirtschaftlichen Flächen sei Deutschland die drittgrößte Exportnation für Agrarprodukte weltweit. Eine Exportausrichtung auf Kosten von Umweltbelastungen müsse aber unbedingt vermieden werden. Nur eine zuk

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27.08.2020

EU-Kommission schließt Glyphosatverbot in Österreich nicht aus

Eigentlich hatte das österreichische Glyphosatverbot Anfang des Jahres in Kraft treten sollen. Jetzt haben Europäische Kommission und Tschechien sich doch noch dagegen ausgesprochen – mit Hintertür. SPÖ und Grüne wollen Spritzmittel mit dem Totalherbizid in drei Monaten trotzdem verbieten. Dazu müsste allerdings die Agrarministerin der ÖVP umgestimmt werden. Der Vorgang ist äußerst kompliziert: Will ein EU-Mitgliedsstaat Regelungen zu einem Produkt erlassen, die den EU-Binnenmarkt betreffen, muss er der EU-Kommission und den anderen Mitgliedsländern die Möglichkeit geben, sich innerhalb von drei Monaten dazu zu äußern. Der österreichische Gesetzentwur

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24.08.2020

ORDENtlich und nicht gemeinwohlorientiert Kasse gemacht

Die AbL Mitteldeutschland fordert die Aberkennug des an den ehemaligen Präsidenten des Thüringer Bauernverbandes, Dr. Martin Kliem, verliehenen Thüringer Verdienstordens und des Bundesverdienstkreuzes, da sie bei ihm kein "gemeinwohlorientiertes Handeln" sieht, welches die Voraussetzung für die Ordensvergabe ist. "Die höchsten Orden der Bundesrepublik und des Freistaates Thüringen sollten nicht von einem Menschen getragen werden, dem es mittlerweile verboten ist, Schweine zu halten und der außerdem noch privat Kasse macht, indem er all seine landwirtschaftlichen Großbetriebe an ALDI verscherbelt – das hat mit Einsatz für das Gemeinwohl

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24.08.2020

Häusling: Kohlenstoffgrenzsteuer wäre ein „Riesenschritt nach vorne“

Eine Kohlenstoffgrenzsteuer, der Beginn der Ratifizierung des Mercosur-Abkommens in weiter Ferne, eine Quantifizierung der Zahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik verbunden mit entsprechenden Anreizprogrammen sind zentrale Aussagen des grünen Agrarsprechers im EU-Parlament, Martin Häusling, im Interview mit Agra-Europe. Eine Kohlenstoffgrenzsteuer der Europäischen Union, wie sie von Ursula von der Leyen vorgeschlagen wurde, wäre für Häusling ein wichtiges agrarpolitisches Zeichen. „Es muss klar sein, wenn sich die Brasilianer oder die Ukraine nicht an unsere Regeln halten, dann dürfen sie auch nicht zu Dumpingpreisen in die EU exportieren“, e

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22.08.2020

Tackmann wirft Bundesregierung „unterlassene Hilfeleistung“ bei Weidetierhaltung vor

Mit deutlichen Worten hat die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Kirsten Tackmann, die Bundesregierung in Sachen Weidetierhaltung kritisiert. In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten habe „die Bundesregierung bestätigt, dass eine Weidetierprämie auch 2021 nicht kommen wird. Die Koalition hat die Frist untätig verstreichen lassen“, erklärt Tackmann, die darin angesichts der sehr schwierigen Lage der Betroffenen „unterlassene Hilfeleistung“ sieht. Dass die Bundesregierung in ihrer Antwort gleichzeitig darauf verweise, dass ‚die extensive Weidetierhaltung angesichts ihrer erheblichen Bedeutung für die Erhaltung der bi

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22.08.2020

Klöckner will in der Werbung Preisangaben bei Fleisch verbieten

In einem Schreiben an Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) schlägt Bundesladwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) vor, Preisangaben für Fleischprodukte in der Werbung zu verbieten. Klöckner will das über eine entsprechende Vorschrift im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) regeln. Im parlamentarischen Raum gebe es die Bereitschaft zu einem solchen Verbot, so Klöckner in dem Brief, der mehreren Redaktionen vorliegt. „Es ist fatal, dass Lebensmittel, gewonnen von einst lebenden Tieren, als Ramschware über die Theke gehen“, schreibt Klöckner. In dem vier Seiten langen Brief begründet Klöckner ihren Vorschlag laut Medienberichten dam

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22.08.2020

Milchdialog: Positionspapier zu notwendigen Veränderungen im Interesse der Landwirtschaft

Im Rahmen des sogenannten „Milchdialogs“, zu dem der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM) eingeladen hatte, haben sich die Verbände und Organisationen der Landwirte, die sich insbesondere für den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft engagieren, auf ein gemeinsames Positionspapier "Jetzt umsteuern in der Agrar(markt)politik" verständigt. In dem an Politikerinnen und Politiker gerichteten Positionspapier sind wichtige Zielsetzungen und politische Handlungsnotwendigkeiten zusammengefasst, die erforderlich sind, um die Erzeuger zu stärken und in die Lage zu versetzen, die großen betrieblichen und politischen Herausforderungen der Zukun

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22.08.2020

Erdüberlastungstag mahnt zur Ressourcenwende

Anlässlich des weltweiten „Erdüberlastungstags“ (Earth Overshoot Day) am 22. August mahnt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu einer radikalen Kehrtwende in der Art wie wir wirtschaften und leben. Ab diesem Tag hat die Menschheit nach Berechnungen des „Global Footprint Network“ bereits die gesamten natürlichen Ressourcen verbraucht, die unser Planet innerhalb eines Jahres erzeugen und regenerieren kann. Um ihren Ressourcenbedarf nachhaltig zu decken, bräuchte die Weltbevölkerung aktuell 1,6 Erden, gemessen am deutschen Verbrauch sogar etwa drei Erden. „Die Warnsignale blinken rot: Unsere Erde ist bis zum Anschlag überlastet. Dabei

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22.08.2020

Merkel steht „zweifelnd“ zum Mercosur-Abkommen

Als „das wohl konkreteste Ergebnis“ des Treffens von Vertreterinnen der Fridays for Future-Bewegung mit Bundeskanzlerin Merkel hat Luisa Neubauer, die wie auch Greta Thunberg an dem Treffen teilnahm, auf Twitter mitgeteilt, die Bundeskanzlerin „hat uns in der Kritik am Mercosur Abkommen zugestimmt & erklärt es definitiv nicht zu unterschreiben“. Daraufhin twitterte der Politische Geschäftsführer von Germanwatch, Christoph Bals: „Wenn das stimmt, ist das Sensation“. Regierungssprecher Steffen Seibert wollte nach dem Treffen dazu nichts sagen, da er aus vertraulichen Gesprächen grundsätzlich nicht berichte. Er teilte „in der Sache“ jedoch mit, dass

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22.08.2020

Verbände sehen nach WBAE-Gutachten Ministerin Klöckner in der Bringschuld

Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (WBAE) des Bundeslandwirtschaftsministeriums zeigt: Landwirtschaft, Lebensmittelverarbeitung, Handel, Verbraucher – das gesamte Ernährungssystem muss einem Systemwechsel unterzogen werden. Nur so können Herausforderungen im Zusammenhang Klima-, Umwelt- und Tierschutz bewältigt und der Lawine ernährungsbedingter Krankheiten begegnet werden. Die Ernährungspolitik muss vom Nachzügler zum Vorreiter werden. Freiwillige Verpflichtungen reichen nicht. Die dringend notwendige Agrarwende muss durch eine sozial-ökologische Ernährungswende begleitet wer

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22.08.2020

Der Wissenschaftliche Beirat fordert umfassende Transformation des Ernährungssystems

Der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (WBAE) hat sein Gutachten „Politik für eine nachhaltigere Ernährung: Eine integrierte Ernährungspolitik entwickeln und faire Ernährungsumgebungen gestalten“ an Bundesministerin Julia Klöckner (BMEL) übergeben. „Um unsere Nachhaltigkeitsziele zu erreichen, brauchen wir eine umfassende Transformation des Ernährungssystems. Die gegenwärtige Gestaltung unserer Ernährungsumgebungen macht es Konsumenten und Konsumentinnen sehr schwer, sich nachhaltiger zu ernähren“, so Harald Grethe, Vorsitzender des Beirats. „Wir benötigen stärkere politische Steuerungsimpulse fü

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21.08.2020

Region stärken – Benachteiligungen für das Fleischerhandwerk beseitigen

Das Fleischerhandwerk sieht sich in vielen Punkten durch Gesetze und Vorschriften stärker belastet als große Fleisch-Industriebetriebe. Deshalb hat die „Nationalmannschaft des Fleischerhandwerks“, bestehend aus 25 hochmotivierten Nachwuchskräften, drei Trainern und der „Teamchefin“ Nora Seitz, Vizepräsidentin des Deutschen Fleischer-Verbands, eine Unterschriftensammlung für eine Petition „Region stärken – Benachteiligungen für das Fleischerhandwerk beseitigen“, gerichtet an den Petitionssauschuss des Bundestages, gestartet, damit die entsprechenden Regelungen, die der Konzentration weiter Vorschub leisten, beseitigt werden. Lebensmittel aus der Region

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16.08.2020

Demo für eine zukunftsfähige EU-Agrarreform

Agrarwende jetzt! Fördergelder nur noch für insektenfreundliche und klimaschonende Landwirtschaft, artgerechte Tierhaltung und für den Erhalt der Bauernhöfe! Das ist die zentrale Botschaft, mit der das „Wir haben es satt“-Bündnis zur Demo anlässlich des informellen Treffens der EU-Agrarministerinnen und -minister im Rahmen der deutschen EU-Präsidentschaft in Koblenz am 30. August aufruft. „Höfesterben, Klimakrise, Tierfabriken – wir brauchen dringend einen Systemwechsel in der Agrarpolitik! Doch Julia Klöckner klammert sich mit aller Macht an die pauschalen Flächensubventionen. Davon profitieren die, die viel Land besitzen. Das muss sich ändern - Sch

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15.08.2020

BN Bayern: Regionale Schlachtstrukturen aufbauen

Die Einführung eines Sonderförderprogramms für bestehende und künftig anzusiedelnde kleine Schlachthofstrukturen und das Metzgerhandwerk fordert der Bund Naturschutz in Bayern (BN) angesichts der unhaltbaren Bedingungen für Mensch und Tier in den Schlachtgroßkonzernen. Ein positives Beispiel für regionale Strukturen ist für den BN der Metzgerschlachthof in Fürth. „Der Metzgerschlachthof in Fürth ist mit der breiten Beteiligung von 105 Gesellschaftern, Metzgern, Landwirten und Viehhändlern, die eine GmbH mit gut ausgebildeten Lohnschlächtern einschließt, mit dem regionalen Einzugsgebiet und der inzwischen sehr guten Auslastung eine bundesweite positiv

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