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05.05.17

Ermutigende Veränderungen

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05.05.2017

Ulrich Jasper, AbL-Geschäftsführer

Ermutigende Veränderungen

Ulrich Jasper, AbL-Geschäftsführer

Kommentar

Es mag ja sein, dass es alternatives Wahrhabenwollen gibt. Aber wenn nicht alles täuscht, stehen unsere tatsächlich existierenden landwirtschaftlichen Betriebe vor erheblichen Veränderungen. Wer bekommt die Schlagworte schon gerne vorgehalten: Tierschutz, Düngerecht, Immissions- und Klimaschutz, Pflanzenschutzresistenzen und Erhalt der biologischen Vielfalt. Vor allem außerlandwirtschaftliche Akteure, die in unserer Gesellschaft nicht zufällig hohes Gewicht haben, formulieren diese „gesellschaftliche Anforderungen“ aus ihrer Sichtweise. Dass sie dabei nicht gleich die Auswirkungen in den Betrieben abwägen ist ihnen nicht vorzuwerfen. Die Frage ist, wie wir einen Prozess zum gegenseitigen Nutzen organisieren? Die berechtigten Anliegen sind ernst zu nehmen und ihre praktische Umsetzung als ein Ziel des Prozesses zu begreifen. Aber gleichzeitig muss es gelingen, die betroffenen Bauern und ihren Familien dazu zu ermutigen, nicht die Brocken hinzuwerfen.

Die Erfahrungen mit tiefgreifenden Veränderungen machen viele Bauern skeptisch. Die letzten zwei Jahrzehnte haben unsere Landwirtschaft schon einmal auf den Kopf gestellt. Die Schlagkraft der heutigen Landtechnik hat die „alte“ ins Museum geschoben. In die Tierhaltung sind Milliarden investiert worden, die Leistungen pro Tier und Arbeitskraft sind rasant gewachsen. Molkereien und Schlachtunternehmen sind zu Exportweltmeistern geworden. Dafür hat in der Landwirtschaft dafür jeder zweite Betrieb aufgegeben. Ihre Flächen sind teuer übernommen worden, aber die allermeisten, die weitermachen, stehen wirtschaftlich nicht besser da als vorher. Auf die mächtig angefeuerte Weltmarkt-Euphorie folgten jetzt die bitteren Krisenjahre 2015-2016.

Drei grundlegende Bedingungen müssen erfüllt werden, damit die jetzt anstehenden Veränderungen den Strukturwandel nicht nochmal anheizen, sondern – im Gegenteil – ihn bremsen:

1.) Die Kosten des Umbaus der Tierhaltung und der veränderten Flächenwirtschaft dürfen nicht bei den Bauern hängen bleiben. Die praktische Umsetzung der gesellschaftlichen Anliegen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dazu muss in einer ausreichenden Übergangszeit zusätzliches Geld auf den Tisch, Umschichtungen reichen nicht. Das kann nur aus Steuermitteln kommen oder aus einer Umlage im Markt. Diese Umlage muss möglichst nah am Endverkauf ansetzen. Dazu kommen muss eine aussagekräftige und verbindliche Kennzeichnung im Regal (nicht ein Wahlkampf-Label).

2.) Der Prozess der Veränderung braucht ein verlässliches strategisches Vorgehen. Da müssen Bauern und NGO-Vertreter, vor- und nachgelagerte Bereiche, Beratung, Politik und Gesetzgeber gleichberechtigt mit an den Tisch. Die konkreten Ziele müssen vereinbart werden: wo wollen wir hin? Die Betriebe müssen sich darauf verlassen können, dass die Ziele Bestand haben, sonst drohen ständige Fehlinvestitionen oder Stillstand. Auch für die Zwischenschritte braucht es Klarheit: in der Förderung und Bezahlung, im Genehmigungsrecht, auch im weiteren Ordnungsrecht. Der Prozess muss dabei lernfähig sein und bleiben und gerade deshalb eine klare Linie haben. Das muss einer in die Hand nehmen. Die letzten vier Jahre sind verloren.

3.) Es braucht mehr Wahrhaftigkeit in der Aussage, dass die Veränderungen mit den Bauern und Bäuerinnen, mit ihren Kindern und Altenteilern zusammen angegangen und bewältigt werden sollen. In den Wahlprogrammen wird „bäuerliche Landwirtschaft“ wieder hoch gehandelt. Glaubhaft wird das erst, wenn dann auch die Möglichkeiten der Agrarpolitik aktiv genutzt werden. Wenn in einer schweren Milchmarktkrise den Molkereiinteressen widersprochen wird und befristete Maßnahmen zur gezielten Mengenzurückhaltung getroffen werden, damit der Preis nicht ins Bodenlose getrieben wird. Wenn die EU-Gelder nicht weiter schlicht nach Fläche ausgeschüttet werden, sondern das EU-Recht ausgeschöpft wird für Umschichtungen auf die ersten Hektare je Betrieb und in eine zielgerichtete Leistungshonorierung. Das hängt nicht in Brüssel, sondern an Bund und Ländern.

Die Ermutigung vieler Bauern und Bäuerinnen ist möglich. Sie steht jetzt an.